Taucher (SPÖ) / Emmerling (NEOS): Vorgezogene Wahl, um die stabile Arbeit der Fortschrittskoalition fortzusetzen
Am 24. November 2020 hat die rot-pinke Fortschrittskoalition aus SPÖ und NEOS ihre Arbeit für Wien aufgenommen. Vier Jahre später zeigt sich: Diese Partnerschaft war nicht nur ein mutiger Schritt, sondern ein wegweisender für die Zukunft Wiens.
„Die rot-pinke Fortschrittskoalition hat Wien in den letzten Jahren nicht nur lebenswerter, sondern auch zukunftsfähiger, klimafitter und sozialer gemacht. Wir in Wien arbeiten stabil und intensiv für die Wiener*innen“
, erklärt Wiener Gemeinderat und Landtagsabgeordneter Josef Taucher, Vorsitzender des SPÖ-Rathausklubs, er ergänzt: „Wien ist und bleibt die sozialste Millionenmetropole der Welt – ein guter, leistbarer und moderner Ort zum Leben. Wir sorgen dafür, dass Wien enkelgerecht und zukunftsfit gestaltet wird. Auf uns können sich die Wiener*innen verlassen.“
Die Zusammenarbeit ist von Professionalität, Sachorientierung und dem gemeinsamen Ziel geprägt, Wien als lebenswerteste Stadt der Welt weiterzuentwickeln, so Taucher.
Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Bettina Emmerling, Klubvorsitzende der NEOS Wien, ergänzt: „Die rot-pinke Fortschrittskoalition hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass stabile Zusammenarbeit Ergebnisse liefert – mit einer neuen Art des politischen Umgangs. Nicht gegeneinander, sondern miteinander, und immer mit einem gemeinsamen Ziel: Wien lebenswerter und zukunftssicherer zu machen. Mit dem höchsten Bildungsbudget aller Zeiten haben wir klar gezeigt, dass Bildung in Wien einen hohen Stellenwert hat – was bei Blau-Schwarz offensichtlich nicht der Fall ist. Gerade jetzt, in einer politisch turbulenten Zeit, ist Wien ein starker Gegenpol zu dieser Rückschrittsagenda. Unsere Arbeit zeigt, dass wir für Stabilität, Transparenz und Fortschritt stehen und dafür, Wien weiterhin entschlossen in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.“
Regierungsmonitor belegt Erfolg
Die rot-pinke Fortschrittskoalition hat nicht nur Pläne im gemeinsamen Regierungsabkommen gemacht, sondern diese auch umgesetzt. Der Anfang Jänner präsentierte Regierungsmonitor zeigt, dass bereits 93,4 Prozent der geplanten Projekte umgesetzt oder in Umsetzung sind. „Dass Wien erneut zur transparentesten Gemeinde Österreichs gewählt wurde, ist kein Zufall. Mit dem Regierungsmonitor schaffen wir messbare Standards und zeigen, dass wir in Wien die Ärmel hochkrempeln, anpacken und liefern“, so Taucher.
Von Klimaschutz über Digitalisierung bis hin zur sozialen Infrastruktur – Wien setzt Maßstäbe und arbeitet stabil für eine moderne, nachhaltige und soziale Stadt. Besonders wichtig sind dabei die zentralen Leistungen der Daseinsvorsorge: leistbares Wohnen, ein starkes öffentliches Gesundheitssystem, eine funktionierende Infrastruktur mit Müllabfuhr, Wiener Wasser, Öffis, Schulen und Kindergärten.
Wien als Gegenpol zu Blau-Schwarz
„In einer Zeitenwende, in der ein FPÖ-Bundeskanzler Realität werden könnte und Blau-Schwarz bereits mit ihrem Budget Klimaschutz und soziale Sicherheit offensichtlich vernachlässigen, bleibt Wien ein starker Gegenpol. Hier stehen die Menschen im Mittelpunkt, nicht die Kürzungen“, betont Taucher.
Um weiter für klare Verhältnisse und eine funktionierende Stadtregierung zu sorgen, schlagen Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr dem Wiener Gemeinderat vor, die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl vorgezogen am 27. April abzuhalten. „Wir wollen keinen monatelangen Wahlkampf, sondern weiterhin in der gewohnten hohen Qualität für die Wiener*innen stabil arbeiten und Ergebnisse liefern“
, so Taucher und Emmerling abschließend. (Schluss) sh
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