FPÖ-Haimbuchner: Rasche Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland ist Gebot der Stunde

Klare Worte kommen von FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien: „Die rasche Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland ist das Gebot der Stunde. Syrien braucht diese Flüchtlinge mit Sicherheit für den Wiederaufbau des Landes. Positiver Nebeneffekt: Das österreichische Sozial-, Bildungs- und Gesundheitssystem wird damit kräftig entlastet werden.“ *****

Es sei ein Schritt in die richtige Richtung, „dass man in Österreich alle Asylverfahren für syrische Staatsangehörige vorerst auf Eis gelegt hat“, so Haimbuchner in einer ersten Reaktion. Der FP-Landeschef fordert zusätzlich, dass nun auch der Status der bereits anerkannten syrischen Flüchtlinge geprüft und aberkannt werde. „Ein Stopp der Verfahren kann nur der erste Schritt sein. Asyl ist Schutz auf Zeit und endet mit dem Wegfall des Fluchtgrundes. Und genau diesen Fluchtgrund – das `Assad-Regime‘ – gibt es nicht mehr.

Österreich sei seinen menschen- und völkerrechtlichen Verpflichtungen nachgekommen und habe tausenden Syrern Schutz gewährt. „Jetzt ist es an der Zeit, dass auch die Syrer ihrer Verpflichtung nachkommen und nach Wegfall des Fluchtgrundes in ihr Land zurückkehren und freiwillig ausreisen. In Syrien werden die vielen tausend Menschen jetzt für den Wiederaufbau benötigt, weshalb eine rasche Rückkehr nun Gebot der Stunde ist“, so Haimbuchner abschließend.