„Hohes Haus“ über die Strategie der Grünen nach Wahlverlusten

Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 1. Dezember 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge:

Grüne Strategie

Die Grünen sind bei der steirischen Landtagswahl halbiert worden und auch bei der Nationalratswahl vor zwei Monaten haben sie 40 Prozent ihrer Stimmen verloren. Bei den Verhandlungen über eine neue Regierung spielt die Noch-Regierungspartei keine Rolle mehr und Parteiobmann Werner Kogler möchte sein Amt zurücklegen. Das grüne Hauptthema „Klimawandel“ ist hinter „Teuerung und wirtschaftliche Unsicherheit“ sowie „Krieg in Europa“ zurückgefallen. Die Grünen sind auf dem harten Oppositionsboden angekommen. Claus Bruckmann weiß mehr.

Im Studio zu Gast ist die geschäftsführende Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer.

Zwischen-Phase

ÖVP und Grüne haben bei der Nationalratswahl Ende September gemeinsam fast ein Drittel ihrer Mandate und damit die Mehrheit im Nationalrat verloren. Solange es aber noch keine neue Regierung gibt, agieren sie weiter als einstweilige Bundesregierung. Ein Großteil der Noch-Regierungsmitglieder hat nun Doppelfunktionen, viele sitzen auch im Nationalrat. Karl Nehammer ist derzeit nicht nur Bundeskanzler, Abgeordneter im Nationalrat und Klubobmann der ÖVP – er war eine Zeit lang sogar der Vertreter des Bundespräsidenten. Mit Gewaltentrennung hat das nur noch wenig zu tun. Susanne Däubel hat über diese Praxis während der Bildung einer neuen Regierung mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Heinz Fischer gesprochen.

Grünes Licht

Mit 1. Dezember nimmt die neue Europäische Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Arbeit auf. Der Weg dorthin war nicht einfach, Streitigkeiten und Blockaden haben den Plänen der Kommissionspräsidentin fast einen Strich durch die Rechnung gemacht. Bei den Hearings für die neuen Kommissarinnen und Kommissare ist es immer wieder zu Machtdemonstrationen gekommen, schlussendlich konnte sich das Europäische Parlament aber doch zu einem Kompromiss durchringen. Wie dieser zustande gekommen ist, hat sich Caroline Picker angesehen.