VPNÖ-Zauner: Vorschläge werden normal zuerst besprochen und erst dann medial kommuniziert | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

VPNÖ-Zauner: Vorschläge werden normal zuerst besprochen und erst dann medial kommuniziert

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„Wir haben uns im Arbeitsübereinkommen für Niederösterreich mit der FPÖ gemeinsam auf die Erarbeitung eines Aktionsplans gegen den radikalen Islam geeinigt. Dieses Thema wurde daher auch in den Mittelpunkt unserer letzten gemeinsamen Klausur gestellt. Maßgeblich dazu gehört auch die Stärkung der eigenen Identität, Sitten und Bräuche. Deshalb sind wir irritiert, dass Vorschläge zuerst via Medien kommuniziert und nicht wie üblich vorab gemeinsam besprochen werden. Das legt die Vermutung nahe, dass es nur um die politische Show und nicht um die ernsthafte Auseinandersetzung mit der dahinterliegenden Problemstellung geht. Hätte die FPÖ – so wie bei allen anderen Themen üblich – nachgefragt, wüsste sie, dass diese Idee ohnedies bereits geprüft wird“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.

„Gespräche sind auch deshalb wesentlich, um bereits im Vorfeld mögliche Probleme bei Gesetzesänderungen auszuräumen. Die aktuelle Formulierung im NÖ Pflichtschulgesetz wurde nicht aus Zufall gewählt – sie hält verfassungsrechtlich. Eine Änderung könnte uns angreifbar machen und vor Gericht nicht halten. Deshalb braucht es eine genaue Prüfung, welche ja bereits im Gange ist“, betont Landesgeschäftsführer Zauner, der abschließend betont: „Wir sprechen uns wie keine andere Partei für das christliche Wertefundament unserer Gesellschaft aus. Deshalb ist für uns auch die christliche Symbolik im öffentlichen Raum ein großes Anliegen. Diese Werte werden von uns aber auch täglich gepflegt – von unseren Funktionärinnen und Funktionären vor Ort, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Gemeinden, von unseren Abgeordneten und unserem Landesregierungsmitgliedern mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze. Dazu zählt im übrigen insbesondere auch der Besuch der heiligen Messe am Landesfeiertag.“

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