„Stopp für Österreichs Beteiligung am Völkermord”

Die Liste GAZA hat sich gegründet, weil keine der Parlamentsparteien bereit war und ist, sich gegen den israelischen Völkermord auszusprechen. Im Gegenteil: Österreich hat in verfassungswidriger Weise drei Mal gegen einen Waffenstillstand gestimmt. 

Die Liste GAZA ist eine Protestaktion für Menschlichkeit, Demokratie und Völkerrecht und gegen den Völkermord in Palästina. „Wir fordern die Beendigung aller Kooperationen mit Israel, insbesondere in den Bereichen Militär, Polizei und Überwachung – speziell nach der jüngsten Verurteilung Israels als Apartheidsstaat durch den IGH.“, so Dalia Sarig, Spitzenkandidatin der Bundesliste.

Die Liste GAZA mahnt die Verfassung ein: das Grundrecht auf Meinungsäußerung – auch gegen den israelischen Kolonialismus – muss wiederhergestellt werden. Die  Neutralität muss eingehalten werden, so wie es dem Wunsch der großen Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher entsprechen würde. 

„Dutzende meiner Familienmitglieder wurden von Israel ausgelöscht. Als Arzt weiß ich, dass die Zerstörung des medizinischen Systems Teil des Völkermords ist. Ich empfinde es als schrecklich, dass Österreich mit der Streichung der Hilfszahlungen an das Palästinenserhilfswerk sich an diesem Großverbrechen beteiligt hat,“ so Dr. Shadi Abu Daher, aus Gaza stammender Spitzenkandidat in NÖ.

Pressekonferenz mit Dalia Sarig und Dr. Abu Daher

Liste GAZA Niederösterreich stellt sich vor

Datum: 23.09.2024, 09:30 Uhr

Art: Pressetermine

Ort: Hotel Zentral Schwartz
Hauptplatz 27
2700 Wiener Neustadt
Österreich

URL: https://gaza.vote