Einladung zu Pressekonferenz von Push-Back Alarm Austria und Deserteurs- und Flüchtlingsberatung
Vor zehn Jahren wurde das Anhaltezentrum Vordernberg eröffnet, laut dem ausführenden Architekturbüro 'Franz&Sue' ein „offenes und menschliches” Gebäude, das „Gegenteil von Gefängnis.“
Eine gerade fertiggestellte Studie, die auf Interviews mit Personen beruht, die in Vordernberg angehalten wurden, zeichnet ein gegensätzliches Bild: Die Gefangenen werden weder über ihre Rechte und gesetzlichen Möglichkeiten informiert noch über die Pläne der Behörden mit ihnen. In dieser Situation tiefer Verunsicherung sind sie der Willkür der Polizei und der privaten Sicherheitsfirma G4S ausgesetzt und werden unmenschlich und respektlos behandelt. Die Anwendung von Isolationshaft wird laut den interviewten Personen als willkürliche Strafe erlebt: erst durch diese wird vermeintliches Fehlverhalten oder die Hausordnung transportiert, das Ende von Hungerstreiks erzwungen oder auf Suizidversuche reagiert. Verzweiflungstaten dieser Art sind aufgrund der Situation häufig. Die Gesundheitsversorgung ist äußerst mangelhaft; ein Interviewpartner berichtete, dass er schwer verletzt 18 Tage lang ohne ärztliche Versorgung blieb. Kontakte nach außen sind schwierig bis unmöglich, aufgrund der Abgelegenheit des Anhaltezentrums und auch weil Telefonate restriktiv gehandhabt werden und sehr teuer sind. Vordernberg stellt damit die Spitze des Eisbergs der österreichischen Abschiebepolitik dar, die durch Rechtsunsicherheit der Betroffenen, erheblichen rechtlichen Spielraum der Behörden und mangelhafte Rechtsberatung gekennzeichnet ist.
“Building such a place in the middle of mountains actually explains what is inside. It's a place that is far off, right, to hold people without any charges, so to say, to hide them from society.” – Interviewpartner
Die Studie, die in ihrer Langfassung Ende September auf Deutsch und Englisch erscheint, präsentieren: Petra Leschanz und Monika Mokre (Push-Back Alarm Austria) Ruxandra Staicu, Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, Moderation: Klaudia Wieser, Push-Back Alarm Austria
Die Pressekonferenz findet über Zoom statt. Der Zoom-Link wird nach der Anmeldung zugeschickt. Anmeldungen: pushbackalarm-austria@riseup.net
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