Sobotka und israelischer Amtskollege Ohana betonen Auswirkungen des Nahost-Konflikts auf Europa und die Welt

Die heute beginnende Antisemitismuskonferenz sei in Zeiten wie diesen notwendiger denn je, betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute in einem gemeinsamen Pressestatement mit dem Präsidenten der israelischen Knesset Amir Ohana. Denn die Auswirkungen des Konflikts im Nahen Osten seien in Europa und der ganzen Welt mehr als deutlich spürbar. Sobotka und sein israelischer Amtskollege waren im Vorfeld der internationalen Vernetzungskonferenz zu einem Arbeitsgespräch zusammengekommen.

Sobotka: Parlamentarier:innen hautnah mit Thema Antisemitismus konfrontieren

Sobotka sprach insbesondere den ansteigenden Antisemitismus in vielen Ländern Europas und der westlichen Welt an. Die jüdischen Gemeinden würden sich nicht mehr sicher fühlen, sagte er. Es sei ihm deshalb ein großes Anliegen, erstmals Vertreter:innen der jüdischen Community mit Parlamentarier:innen zusammenzubringen. Denn es sei notwendig, Mitglieder von Parlamenten hautnah mit dem Thema zu konfrontieren. Erwartet werden laut Sobotka rund 150 Teilnehmende aus 20 Ländern, darunter auch Parlamentspräsident:innen. Das zeige, dass das Thema von Interesse sei und Österreich im Kampf gegen Antisemitismus international geschätzt werde.

Der Nationalratspräsident sprach auch den Titel der Konferenz „Never again?“ an. In Reden werde zwar immer betont, dass es ein „Nie wieder“ brauche, angesichts der Geschehnisse vom 7. Oktober 2023 sei dieses Bekenntnis aber fraglich geworden. Es handle sich um das schlimmste Menschenrechtsverbrechen seit der Shoah mit weitreichenden Auswirkungen. Bis heute würden Geiseln gefangen gehalten, Israel werde nach wie vor bombardiert. Die Berichterstattung in den Medien dieser Welt würde aber nicht der Situation entsprechen. Ursache und Wirkung würden oft außer Acht gelassen, über die Kriegsverbrechen der Hamas werde nicht ausreichend gesprochen. Er hoffe, dass die Antisemitismuskonferenz mit einer gemeinsamen Erklärung einen Beitrag dazu leisten könne, aufzuklären und der jüdischen Bevölkerung das Gefühl zu geben, dass sie Teil der Gesellschaft ist, so Sobotka. Die Bekämpfung von Antisemitismus müsse ein gemeinsames Anliegen aller Demokrat:innen sein, denn Antisemitismus sei zutiefst antidemokratisch, sagte der Nationalratspräsident.

Ohana: Doppelte Bedrohung durch Antisemitismus und Terrorismus

Der Präsident der israelischen Knesset Amir Ohana betonte, dass die Teilnehmer:innen der Konferenz in Wien zusammenkommen, um das Leben und die Freiheit gegen die doppelte Bedrohung durch Antisemitismus und Terrorismus zu verteidigen. „Was in Israel passiert, endet nicht in Israel“, sagte Ohana mit Blick auf den kürzlich von einem Österreicher verübten Anschlag nahe dem israelischen Generalkonsulat in München oder die Anschlagspläne rund um die Taylor-Swift-Konzerte in Wien.

Doch die Terroristen würden nicht für Österreich sprechen, so Ohana. Vielmehr würde die heute beginnende Antisemitismuskonferenz mit ihren Zielen die moralischen Werte Österreichs zeigen. Der israelische Parlamentspräsident dankte seinem österreichischen Amtskollegen für dessen Kampf gegen Terror und Tragödien.

Arbeitsgespräch zwischen Sobotka und Ohana

Die Beziehungen zwischen Österreich und Israel waren insbesondere auch Thema im Arbeitsgespräch zwischen Sobotka und Ohana heute Nachmittag im Parlament. Österreich stehe an der Seite Israels und tue sein Möglichstes, um das Land in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, sicherte Sobotka seinem Amtskollegen zu. Er begrüßte insbesondere die Vielzahl an Kooperationen im Bereich des Holocaust-Gedenkens sowie die exzellente Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene.

Der israelische Parlamentspräsident nimmt an der internationalen parlamentarischen Antisemitismuskonferenz teil, die am 10. und 11. September erstmals in Österreich stattfindet. Sie soll dem Aufbau einer parlamentarischen Allianz gegen Antisemitismus dienen, mit der antisemitischen Entwicklungen, die eine Bedrohung für Demokratien darstellen, entgegengetreten werden kann. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von dieser Pressekonferenz finden Sie im Webportal des Parlaments. Eine Aufzeichnung des Pressetermins finden Sie in der Mediathek des Parlaments.