Brunner zu Zoll-Halbjahresbilanz 2024: Kontrollen wirken - 3,7 Mrd. Euro Aufkommen gesichert - mehr als 332.000 Kontrollen | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Brunner zu Zoll-Halbjahresbilanz 2024: Kontrollen wirken – 3,7 Mrd. Euro Aufkommen gesichert – mehr als 332.000 Kontrollen

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Auch im ersten Halbjahr 2024 leistete das Zollamt Österreich (ZAÖ) einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung des fairen Wettbewerbs, zum Schutz des österreichischen Wirtschaftsstandorts und zur Aufrechterhaltung einer serviceorientierten Abwicklung in den Bereichen Zollabfertigung, Überwachung und Verbrauchsteuern. 

Die aktuell 1.597 Zöllnerinnen und Zöllnern führten in Summe 332.391 Kontrollen durch. Außerdem wurden im ersten Halbjahr 2024 rund 3,74 Milliarden Euro Abgaben erhoben. 

Zoll sichert wichtige Abgaben für das Bundesbudget

Die höchsten Einnahmen wurden bei der Mineralölsteuer mit 1,7 Mrd. Euro erzielt. Bei der Tabaksteuer wurde ein leichter Anstieg um 4 % auf 1,93 Mrd. Euro verzeichnet, bei der Alkoholsteuer gab es einen Rückgang um 5,95 % auf rund 76 Mio. Euro. Die Einnahmen aus der Biersteuer stiegen geringfügig um 0,15 % auf 91,4 Mio. Euro. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 2024 mehr als 3,34 Mio. Zollabfertigungen durchgeführt. 

„Die Ergebnisse, die unsere Zöllnerinnen und Zöllner im ersten Halbjahr erzielt haben, zeigen deutlich die Wirksamkeit und Effizienz unserer Überwachungs- und Kontrolltätigkeiten. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zollamts Österreich, die mit ihrer Arbeit einen wertvollen Beitrag leisten, um das Budget der Republik Österreich zu sichern. Außerdem stellt der Zoll die Einhaltung unserer Gesetze sicher, schützt die heimische Wirtschaft vor unfairem Wettbewerb und trägt wesentlich zum Schutz der Gesundheit der Menschen und besonders auch unserer Kinder bei“, so Finanzminister Magnus Brunner.

Gestiegene Aufgriffe bei Tabak, Bargeld und Artenschutz durch Risikoanalysen und Schwerpunktkontrollen
„Die Halbjahresbilanz des ZAÖ zeigt: Unsere Kontrollen wirken. Durch Risikoanalyse und gezielte Schwerpunktkontrollen verzeichnen wir heuer eine Steigerung in der Anzahl der Aufgriffe sowie der aufgegriffenen Mengen in den meisten Bereichen, besonders aber bei Tabakwaren, Bargeld und im Bereich des Artenschutzes“, so die Vorständin des Zollamts Österreich, Heike Fetka-Blüthner. 

Anstieg bei Tabakaufgriffen
Mit 1.467 Aufgriffen verzeichnete das ZAÖ ein Plus von rund 18 % bei  Tabakwarenaufgriffen. Diese Aufgriffe gelangen vor allem beim Flughafen Wien und bei mobilen Kontrollen im Straßenverkehr.

So schmuggelte Anfang Jänner ein 34-jähriger Bulgare 20.200 Zigaretten auf der Autobahn A8. Bei der Überprüfung des Anhängers entdeckten die Zöllnerinnen und Zöllner die Tabakwaren versteckt unter der Ladefläche. 

Ebenfalls aus Bulgarien stammte ein PKW mit 10.400 Zigaretten im Gepäck, im Reserverad und in der hinteren Stoßstange, den die Beamtinnen und Beamten des ZAÖ Mitte Mai auf der A4 aufhielten. Die fünf Bulgaren gaben an, auf dem Weg in die Niederlande zu sein. 

Am Verkehrskontrollplatz Ilztal führte das ZAÖ eine mobile Kontrolle bei einem rumänischen Fahrzeug durch. Der 36-jährige Fahrer schmuggelte im Laderaum 126 Kilogramm Wasserpfeifentabak. Zollpapiere oder Verbrauchssteuerdokumente konnte er dafür keine vorweisen.  

In allen Fällen wurden die jeweiligen Tabakwaren beschlagnahmt und ein Finanzstrafverfahren gegen die beteiligten Personen eingeleitet. 

Erfolge im Kampf für den Artenschutz

Die Artenschutzaufgriffe erhöhten sich um 20,75 % bzw. von 53 auf 64 Fälle. Ein Beispiel: Auf Anordnung des Zolls wurden zwei Sendungen im Postverteilerzentrum Wien geöffnet. Darin befanden sich eine Geldbörse aus Krokodilleder und ein Paar Stiefeletten aus Pythonleder. Die Pakete stammten aus Singapur und den USA. Die Sendungen wurden beschlagnahmt und der Finanzstrafbehörde übergeben. 

Leichter Rückgang bei Suchtmittelaufgriffen

Im Bereich Suchtmittel verringerten sich die gemachten Aufgriffe um 14 % auf 701 bei ca. gleichbleibender Menge an sichergestellten Suchtmitteln. Bei einer mobilen Kontrolle im Straßenverkehr auf der S16 in Arlberg stellten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zollamts mithilfe eines Suchtmittelspürhundes 500 Gramm Cannabiskraut und 180 Gramm Cannabisöl bei einem 38-Jährigen Ungarn fest. Zusätzlich befanden sich in seinem Auto mehrere geöffnete Briefe, die der Mann im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit bei einem Postunternehmen entwendet hatte. Er stand vermutlich unter Suchtmitteleinfluss und wurde gemeinsam mit dem sichergestellten Cannabis der Polizei übergeben.

Zwei Sendungen aus den USA wurden Ende April im Postverteilerzentrum beschlagnahmt. Sie enthielten insgesamt 1.000 Joints mit in Summe 2,5 Kilogramm Cannabis. In einem der Pakete befanden sich außerdem 420 Gramm Cannabisharz. 

Im Zuge einer Schwerpunktkontrolle bei Express-Sendungen in Niederösterreich Ende Mai und Ende Juni entdeckten die Spürhunde des ZAÖ in drei Sendungen aus Italien insgesamt rund 29 Kilogramm Cannabis und 8,8 Gramm Cannabisharz. 

Die Suchtmittel wurden allesamt beschlagnahmt und der Polizei übergeben. 

Massiver Anstieg bei Bargeldaufgriffen

Die Aufgriffe im Rahmen der Cash Control, also der Kontrolle von Bargeldbewegungen, haben sich sogar fast verdoppelt, mit einem Anstieg um 86,5 % von 37 auf 69 Fälle. Einige Beispiele illustrieren diesen Anstieg:

Mitte Jänner kontrollierten die Zollbeamtinnen und Zollbeamten im Postverteilzentrum Postsendungen aus China und der Türkei. Der Diensthund schlug bei vier Sendungen an – darin befanden sich insgesamt 1.239 gefälschte Banknoten in einem Gesamtwert von 92.630 Euro. Die Sendungen wurden sichergestellt und der Polizei übergeben. 

Ende Juni fanden Zöllnerinnen und Zöllner in Niederösterreich in einem verdächtigen Paket einen Teddybären, in den 21.000 Euro an Bargeld eingenäht waren. Vom Versender wurde eine Offenlegungserklärung eingefordert, das Bargeld wurde vorläufig sichergestellt. 

Bei einem weiteren Aufgriff Ende Juni am Linzer Flughafen führten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zollamtes eine Bargeldkontrolle bei der Ausreise in die Türkei durch. Der Barmittelspürhund verwies auf die Handtasche einer 59-jährigen Österreicherin. Sie hatte in ihrer Brieftasche sowie in einer Packung Feuchttücher insgesamt 63.750 Euro versteckt. Es wurde eine Tatbeschreibung aufgenommen, die weitere Amtshandlung erfolgte durch die zuständige Zollfahndung.

Großes Spektrum besonders hervorstechender Aufgriffserfolge

Die sonstigen Aufgriffsmeldungen, das sind alle Aufgriffe, die nicht unter Suchtgift, Artenschutz, Tabakwaren, Produktpiraterie und Cash Control fallen, stiegen um rund 22 % auf 11.156. Hier zeigt sich, dass der Zoll mit den verschiedensten Schmuggelwaren bzw. illegalem Warenhandel zu tun hat:

Ende Februar unterzogen die Zöllnerinnen und Zöllner auf der A4 in Bruck an der Leitha einen bulgarischen Transporter einer Kontrolle. Auf dessen Rückbank und im Laderaum befanden sich mehrere Käfige mit Vögeln. Die beiden bulgarischen Männer, die im Transporter in die Niederlande unterwegs waren, legten Papiere vor, aus denen hervorging, dass sich im Auto 62 Kanarienvögel, 186 Tauben und zwei Hühner aus Bulgarien befanden. Die Käfige waren nicht gesichert und die Vögel waren in den Käfigen teilweise eng zusammengepfercht. Die Tiere wurden der Amtstierärztin übergeben. 

Mehrere illegale Arzneiwaren waren im März in einem Kinderpuzzle versteckt auf dem Weg aus Lettland nach Österreich. Bei einer Schwerpunktkontrolle von E-Commerce Sendungen fanden die Zöllnerinnen und Zöllner neben den Puzzleteilen insgesamt 50 Stück und 80 ml Testosteronpräparate verschiedener Marken. Die Sendung wurde beschlagnahmt und an die Polizei übergeben.

Bei einer Kontrolle am Grenzübergang zu Tschechien in Weigetschlag Anfang Juni fanden die Zöllnerinnen und Zöllner bei einem 30-jährigen Österreicher ein ungewöhnliches Werkzeug. Der Mann hatte einen scharf geschliffenen Spaten bei sich, in dessen Griffstück außerdem ein Messer versteckt war. Die vermutlich verbotene Waffe wurde beschlagnahmt und der Polizei übergeben. 

Ebenfalls aus Bulgarien stammte ein Yorkshire-Terrier-Welpe, den die Zöllnerinnen und Zöllner Anfang Februar bei einer risikoorientierten Kontrolle in Suben entdeckten. Der 35-tährige Fahrer aus Bulgarien transportierte den Welpen in einer Transportbox nach Deutschland. Das Tier hatte zwar einen Impfpass, aber keinen Mikrochip, der ausgelesen werden konnte. Es erfolgte eine Anzeige nach dem Tierseuchenrecht. 

Fotos: https://bit.ly/3Mz1GhM

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