Die Parlamentswochen vom 18. Dezember 2023 bis 12. Jänner 2024

In der Woche vor Weihnachten kommt der Bundesrat zusammen, um die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats vor Jahresende auf Schiene zu bringen. Auch sein EU-Ausschuss tagt.   

Informationen zu Öffnungszeiten, Führungen und den weiteren Angeboten des Parlaments über die Feiertage sind auf dem Webportal des Parlaments unter www.parlament.gv.at abrufbar.

Montag, 18. Dezember 2023

18.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Österreichische Blasmusikverband laden zu einem Weihnachtskonzert anlässlich des Schwerpunktes Ehrenamt. Nach Eröffnungsworten Sobotkas hält Staatssekretärin Claudia Plakolm eine Ansprache zur Würdigung des Ehrenamts. Das Konzert wird ausgerichtet vom Österreichischen Blasmusikverband. Dirigent wird das Weihnachtskonzert vom Landesobmann des Niederösterreichischen Blasmusikverbands Bernhard Thain. Die Veranstaltung wird moderiert von Teresa Vogl (ORF). (Parlament Österreich, Bundesversammlungssaal)

Medienvertreter:innen werden gebeten, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Mittwoch, 20. Dezember 2023

09.00 Uhr: Der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung anberaumt. Eine Tagesordnung gibt es noch nicht. (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

13.00 Uhr: Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. Dazu zählen etwa die Gesundheitsreform, der Finanzausgleich, eine Erweiterung der Spendenabsetzbarkeit, eine Mindestbesteuerung von Konzernen, ein Verbot von Gasheizungen im Neubau, ein höherer Pensionsbonus für längeres Arbeiten, die Reform des Verbotsgesetzes und der Mietpreisdeckel. (Parlament, Bundesratssaal)

Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen und sind als Video-on-Demand verfügbar.

Donnerstag, 21. Dezember 2023

09.00 Uhr: Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. Dazu zählen etwa die Gesundheitsreform, der Finanzausgleich, eine Erweiterung der Spendenabsetzbarkeit, eine Mindestbesteuerung von Konzernen, ein Verbot von Gasheizungen im Neubau, ein höherer Pensionsbonus für längeres Arbeiten, die Reform des Verbotsgesetzes und der Mietpreisdeckel. (Parlament, Bundesratssaal)

Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen und sind als Video-on-Demand verfügbar.

Freitag, 29. Dezember 2023

14.00 Uhr: Sternsinger:innen besuchen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Montag, 1. Jänner 2024

Mit Margit Göll übernimmt Niederösterreich den Vorsitz von Kärnten im Bundesrat. Der Vorsitz im Bundesrat wechselt halbjährlich zwischen den Bundesländern.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht das Neujahrskonzert im Wiener Musikverein.

Mittwoch, 10. Jänner 2024

18.00 Uhr: Im Rahmen eines Festakts wird die Festschrift "Ein Leben für den Parlamentarismus" anlässlich des 80. Geburtstags von Parlamentarismusexperte Werner Zögernitz präsentiert. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka übernimmt die Begrüßung. Über Moral und Ethik im Parlamentarismus spricht Landeshauptfrau a.d. Waltraud Klasnic. Die Festrede hält der ehemalige Vizekanzler Wilhelm Molterer. Schließlich wird Zögernitz selbst Dankesworte sprechen. (Parlament, Empfangssalon)

Medienvertreter:innen werden gebeten, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

(Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.

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