Nächster Petitionsausschuss am 7. Dezember 2023 im Wiener Rathaus
Am Donnerstag, dem 7. Dezember 2023, tagt um 15.00 Uhr der Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates im Grauen Salon (top 319) des Wiener Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Mandatar*innen der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen.
Die öffentliche Sitzung kann ohne Anmeldung besucht werden. Angesichts des begrenzten Raumes werden für die interessierte Öffentlichkeit Zählkarten beim Stadtservice (Eingang: Friedrich-Schmidt-Platz) gegen Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises am Freitag ab 8.00 Uhr ausgegeben.
Auf der Tagesordnung stehen vier Petitionen: „Einführung einer pflanzlichen Wahloption in den städtischen Kindergärten“, „Klimafitte Blumberggasse Weniger Durchzugsverkehr, mehr Begrünung“, „Veza-Canetti-Park“ und „L(i)ebenswerter Czerninplatz“.
Die Petitionseinbringer*innen werden ihre Anliegen persönlich vortragen. Die Rathauskorrespondenz wird über die Sitzung berichten.
Petitionen bieten Wiens Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Anliegen an den Petitionsausschuss heranzutragen. Diese werden ab 500 Unterstützer*innen im Ausschuss behandelt. Alle bisher eingebrachten Petitionen sind unter http://petitionen.wien.gv.at einsehbar. Dort können auch online Petitionen (digitale Handysignatur bzw. ID Austria nötig) unterstützt bzw. eingebracht werden. (Schluss) red
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