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MAXENERGY Austria Handels GmbH begrüßt OGH-Entscheidungen

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Stellungnahme der MAXENERGY Austria Handels GmbH zu den OGH-Entscheidungen in der Rechtsfrage, ob Vertragskündigungen nach Ablauf einer 12-monatigen Mindestvertragslaufzeit, jedoch vor Ablauf einer 18-monatigen Preisgarantie, rechtskonform sind:

  • OGH bestätigt die Rechtsansicht von MAXENERGY: Vertragskündigungen durch MAXENERGY waren nicht rechtswidrig, denn Bindungsfrist und Preisgarantie sind zwei unterschiedliche, voneinander getrennte Kriterien des Vertrages

  • MAXENERGY begrüßt die OGH-Entscheidungen: Die Rechtsfrage ist nun höchstgerichtlich geklärt

Worum ging es in der strittigen Rechtsfrage, die nun durch die Entscheidung des OGH abschließend geklärt ist: Aufgrund des erheblichen Anstiegs der Preise von Strom und Gas im Jahr 2021 und der zu erwartenden weiteren Steigerungen für das Jahr 2022 war der Energieversorger MAXENERGY veranlasst, im Jahr 2021 Verträge im Einklang mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Ablauf der 12-monatigen Mindestvertragslaufzeit zu beenden, auch wenn eine 18-monatige Preisgarantie bestand.  

Wie kam es zu diesem Schritt: MAXENERGY ist als zuverlässiges Unternehmen der wirtschaftlichen Sorgfalt verpflichtet und agiert in Kenntnis des Energiemarktes stets vorausschauend. Dazu zählen auch Offenheit und Kostentransparenz gegenüber den Kund:innen von MAXENERGY, insbesondere bei der Zusammensetzung der Tarifkonditionen. Das gilt in Zeiten steigender Energiepreise ganz besonders. Dabei nimmt MAXENERGY seine unternehmerische Verantwortung sehr sorgfältig wahr und achtet bei allen Entscheidungen konsequent auf die Einhaltung des rechtlichen Rahmens

Wie ging MAXENERGY vor: MAXENERGY hatte den betroffenen Kund:innen Ende 2021 unter Einhaltung aller gesetzlichen Verpflichtungen und vertraglichen Vereinbarungen nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten sowie unter Einhaltung einer 8-wöchigen Kündigungsfrist die Kündigung trotz 18-monatiger Preisgarantie ausgesprochen.  

Der Standpunkt von MAXENERGY war dabei immer eindeutig: Die Vertragskündigung nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit – noch vor Ablauf der Preisgarantie – ist rechtskonform. Denn nach Ansicht von MAXENERGY wird mit Ausspruch einer Preisgarantie von beispielsweise 18 Monaten vertraglich vereinbart, dass für die Dauer der Preisgarantie keine Preiserhöhungen durchgeführt werden, sofern ein aufrechtes Vertragsverhältnis besteht. Die zugesagte Preisgarantie führt jedoch nicht dazu, dass MAXENERGY den Vertrag nicht nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündigen kann. MAXENERGY hat betroffene Kunden rechtzeitig unter Einhaltung aller gesetzlichen Fristen und vertraglichen Rahmenbedingungen 8 Wochen im Voraus über das Vertragsende informiert. Aufgrund der durch MAXENERGY ausgesprochenen Kündigung zum Ende der Mindestvertragslaufzeit endet aus Sicht von MAXENERGY auch die Preisgarantie, da nach diesem Zeitpunkt kein aufrechtes Vertragsverhältnis mehr besteht.  

Was daraufhin folgte war eine Klagswelle, in der in Parallelverfahren der Verein für Konsumenteninformation VKI, der Verbraucherschutzverein VSV sowie Einzelpersonen gerichtlich gegen die Kündigungen vorgegangen sind. Ein Vorgehen, das von MAXENERGY als äußerst fragwürdig gesehen wurde, denn die Rechtsfrage hätte auch über die Führung eines "Musterverfahrens" – eingeleitet durch den VKI – relativ zügig geklärt werden können. Tatsächlich resultierte daraus ein „Masseverfahren“ mit ressourcenintensiven Verhandlungen zum gleichen Sachverhalt.

Nun liegen per November 2023 zwei Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vor, die Rechtssicherheit schaffen: Der OGH bestätigt darin, dass MAXENERGY tatsächlich gesetzeskonform agiert hat.

Denn der OGH spricht der Argumentation von MAXENERGY folgend aus, dass die Bindungsfrist und die Preisgarantie zwei unterschiedliche, voneinander getrennte Kriterien des Vertrages sind. Der OGH hält außerdem fest, dass keine Unklarheit der streitgegenständlichen Bestimmungen vorliegen und diese weder gröblich benachteiligend noch intransparent sind.  

Das bedeutet, dass der Kunde aufgrund der Vertragsunterlagen als redlicher Erklärungsempfänger nicht den Eindruck gewinnen habe können, dass MAXENERGY einen Kündigungsverzicht für 18 Monate abgegeben habe. Laut OGH ist seitens MAXENERGY ausdrücklich auf die Mindestlaufzeit einerseits und auf die Preisgarantiefrist andererseits hingewiesen worden. Somit wird aus Sicht des OGH die Preisgarantie durch die bloße Möglichkeit einer früheren Kündigung nicht sinnlos, weil der Vertrag auch aufrecht bleiben kann. Der OGH hält diesbezüglich fest, dass mangels rechtswidriger Kündigung ein Schadenersatzanspruch nicht zu Recht besteht. 

MAXENERGY begrüßt die höchstgerichtliche Klärung der Rechtsfrage durch den OGH. Denn damit ist aus Sicht von MAXENERGY Rechtssicherheit für alle in dieser Rechtsfrage bislang unentschiedenen Verfahren gegeben. 

Über MAXENERGY

Die MAXENERGY Austria Handels GmbH beliefert als Energieversorger seit 2014 im gesamten Bundesgebiet Österreich Haushalts- und Gewerbekunden mit Strom und Gas. Der Firmensitz befindet sich in Wien. Geschäftsführer ist bereits von Anfang an Bernd Neider. Hervorgegangen aus einem Traditionsunternehmen steht MAXENERGY für über 60 Jahre Erfahrung in der Energiebranche und übernimmt als Unternehmen Verantwortung für die Umwelt – mit 100% Ökoenergie. Weitere Informationen: www.maxenergy.at

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