Vorschau auf den 36. Wiener Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, dem 23. März 2023, tritt um 9 Uhr der Wiener Gemeinderat zu seiner 36. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird die Sitzung im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus wie üblich mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Anwendung von internationalen Standards für Aufsichtsratsfunktionen; Wiener Schutzschirm zur Sicherung der Energieversorgung; Anzahl der Personen, die von Wigev-Spitälern abgewiesen worden sind; Projekt Wiener Bildungschancen; Finanzierung des öffentlichen Verkehrsnetzes. Das Thema der „Aktuellen Stunde“ wurde diesmal vom ÖVP-Rathausklub eingebracht. Es lautet: „NEOS-Kontrollversagen in Wien hat System – Fördermittelmissbrauch bei Minibambini nur Spitze des Eisberges“. Thema der Hauptdebatte sind Flächenwidmungspläne und Bebauungspläne im Bezirk Favoriten.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red