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Raab: Dänemark als Vorbild für Neuregelung der Sozialleistungen

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Integrationsministerin Susanne Raab bekräftigt ihre Unterstützung für den Vorstoß von Bundeskanzler Karl Nehammer zum Thema Sozialleistungen. „Eine Reform der Sozialleistungen würde sowohl illegale Migration und Einwanderung in unser Sozialsystem deutlich reduzieren als auch zu einer schnelleren Arbeitsmarktintegration führen“, so Raab. 

Dänemark würde beispielsweise vorzeigen, dass ein System nach diesem Konzept funktionieren könnte. In Dänemark gibt es eine Unterscheidung bei der Höhe der Mindestsicherung in Bezug auf die Aufenthaltsdauer. Wer kürzer im Land ist, bekommt weniger Leistungen.

Klar sei, dass durch so ein System illegale Migration gehemmt werden kann und gleichzeitig jene Zuwanderinnen und Zuwanderer, die bereits in Österreich arbeitsfähig sind, mehr Anstrengungen unternehmen würden, rascher eigenständig zu werden.

Österreich habe im EU-Vergleich hohe Sozialleistungen. Wenn notwendig müsse man Diskussionen über ein neues System für Sozialleistungen auch auf europäischer Ebene führen, so Raab abschließend.

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