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SPÖ-Holzleitner: „Sag mir, wo die Frauen sind, Herr Bundeskanzler!“

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„Sag mir, wo die Frauen sind, Herr Bundeskanzler!?“, so reagiert SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner auf das völlige Fehlen von Frauen und frauenpolitischen Themen in der Rede zur Zukunft der Nation von Bundeskanzler Nehammer. „Der Weltfrauentag ist gerade einmal zwei Tage her und schon zeigt der Bundeskanzler, welchen Stellenwert Frauen im Zukunftsbild der ÖVP haben – nämlich keinen.“ ****

Auch die Themen, die vor allem Frauen betreffen, wurden kaum beachtet: „Ganze zwei Minuten war dem Kanzler das Thema Kinderbildung- und betreuung wert. Und diese zwei Minuten waren ein Zeugnis der absoluten Mut- und Planlosigkeit der Volkspartei“, so Holzleitner. „Kein Wort verliert Nehammer über den dringend nötigen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr. Keinerlei konkrete Maßnahmen spricht er an. Dabei lägen genügend Vorschläge auf dem Tisch.“ Für den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem ersten Lebensjahr gäbe es Zustimmung über alle ideologischen Grenzen hinweg – von den Sozialpartnern bis hin zu neoliberalen Thinktanks. Der Gemeindevertreter*innenverband (GVV) habe sogar bereits einen konkreten 5-Punkte-Plan vorgelegt, um einen Rechtsanspruch umgehend zu ermöglichen. „Dieser Plan müsste nur noch vom Kanzler aufgegriffen und umgesetzt werden. Ich frage mich also, worüber er noch bis 2030 nachdenken muss. Wir fordern den Rechtsanspruch – und zwar jetzt!“

Tatsächlich schweige der Kanzler nicht nur zum Thema Frauen, seine Parteifreund*innen setzen sich sogar aktiv gegen sie ein, indem sie sich im Parlament sowie auf EU-Ebene gegen die dringend benötigte Lohntransparenz aussprechen. „Frauen haben das Recht darauf zu wissen, wie viel ihre männlichen Kollegen verdienen. Diese Transparenz sollte ein Mindestmaß an Fairness in den Betrieben darstellen und nicht einmal einer Diskussion nötig sein – geschweige denn, dass sich Österreich in Brüssel mit einem Veto dagegen ausspricht.“ 

„Wir Frauen sind mehr als die Hälfte der Bevölkerung. Wir leisten zwei Drittel der unbezahlten Arbeit und verdienen trotzdem noch um ein Drittel weniger als Männer. Und dennoch ignoriert uns der Bundeskanzler gänzlich, wenn er über die Zukunft der Nation spricht. Wenn er also davon redet, dass wir einander zuhören müssen, dann sollte er seinem eigenen Rat folgen und den Frauen endlich Gehör schenken“, so Holzleitner. (Schluss) ts/bj

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