Hanger: SPÖ wiederholt, was sich schon im Ausschuss nicht bestätigt hat! | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Hanger: SPÖ wiederholt, was sich schon im Ausschuss nicht bestätigt hat!

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"Wenig überraschendes" hat die SPÖ laut VP-Fraktionsführer Andreas Hanger in ihrem Bericht zum U-Ausschuss zu erzählen. "Behauptungen werden auch dann nicht richtig, wenn man sie immer wieder von sich gibt", so Hanger. "Aus Sicht von Kai Jan Krainer ist es verständlich, dass er an seiner Version, die er schon während des Ausschusses für den eigenen Showeffekt inszenierte, festhalten muss. Aber es bleibt dabei: Der U-Ausschuss war eine enorme Verschwendung von Steuergeld, die in weiten Bereichen keine neuen Erkenntnisse mit sich brachte", so Hanger. "Und dies obwohl die einsetzende Minderheit keine Möglichkeit ausließ, um einen unverhältnismäßig weitläufigen und undefinierten Untersuchungsgegenstand zu inszenieren, was auch seitens des Verfahrensrichters angemerkt wurde", so Hanger, der dazu rät, die Versuche einer Uminterpretation der Ausschussergebnisse einzustellen. "Stattdessen sollten wir uns dringend und konstruktiv einer Reform der Verfahrensordnung widmen, damit ein solcher Ausschuss in dieser Form nicht mehr passieren kann", so der Fraktionsführer. (Schluss)

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