Teuerung – SPÖ-Deutsch: „Türkis-grüne Politik der Einmalzahlungen krachend gescheitert – Die Preise müssen runter!“
Laut Schnellschätzung der Statistik Austria ist die Inflation im Jänner auf 11,1 Prozent gestiegen. „Die Teuerung steigt in lichte Höhen, weil sich die Regierung noch immer weigert, längst überfällige Maßnahmen zur Senkung der Preise zu beschließen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Mittwoch. „Österreich leidet unter der höchsten Teuerung seit 70 Jahren. Doch Nehammer und Kogler haben es sich im Elfenbeinturm gemütlich gemacht und lassen die Menschen eiskalt im Stich“, so Deutsch, der betont, dass „die türkis-grüne Politik der Einmalzahlungen krachend gescheitert“ ist. „Während andere Länder längst umfassende Maßnahmen zur Senkung der Preise beschlossen haben, hat die türkis-grüne Regierung die Teuerung durch die Einführung der CO2-Steuer und die Erhöhung der Mieten massiv angeheizt“, sagt Deutsch. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Um die Bevölkerung und Betriebe zu entlasten, Wohlstand zu sichern und Armut zu verhindern, muss ein nationaler Gaspreisdeckel eingeführt, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gestrichen und die Mieten eingefroren werden. Es braucht einen sofortigen Teuerungsstopp!“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
„Die Preise für Energie, Essen und Wohnen explodieren. 2,5 Mio. Menschen können ihre täglichen Ausgaben nicht mehr bestreiten. Das türkis-grüne Totalversagen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung hat verheerende Auswirkungen für Land und Leute“, so Deutsch, der betont, dass sozialdemokratisch geführt Länder wie Deutschland und Spanien vorgezeigt haben, wie die Preise gesenkt und die Menschen entlastet werden können. „In Deutschland und Spanien hat ein Gaspreisdeckel die Inflation gedämpft, in Spanien wurden zusätzlich die Mieten eingefroren und die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gestrichen“, so Deutsch, der betont: „Deutschland und Spanien zeigen vor, was gegen die Preisexplosion getan werden kann. Diese erfolgreichen Maßnahmen müssen auch in Österreich umgesetzt werden – damit die Teuerung nachhaltig gebremst wird und das Leben für alle leistbar ist!“, so Deutsch. (Schluss) ls/mb
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