„Report“: Koalitionsbaustellen, Parlamentsumbau, beschleunigte Energiewende und Ukraine-Flüchtlinge

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 10. Jänner 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Koalitionsbaustellen

Die türkis-grüne Bundesregierung versucht bei einer Klausur im niederösterreichischen Mauerbach Arbeitsfähigkeit zu demonstrieren. Zuletzt häuften sich die gegenseitigen Blockaden, weshalb Gesetzesvorhaben im Umwelt- und Justizbereich liegen blieben. Die Arbeitsmarktreform wurde überhaupt für gescheitert erklärt. Der niederösterreichische Tagungsort ist nicht zufällig gewählt – das weitere Schicksal der Koalition wird auch vom Ausgang der Landtagswahl am 29. Jänner abhängen. Stefan Daubrawa, Martin Pusch und Alexander Sattmann mit einem Ausblick auf türkis-grüne Pläne.

Live zu Gast im Studio ist der Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

Renoviertes Haus, neuer Stil?

Das Parlament wird nach fünfjähriger Bauzeit am Donnerstag wieder feierlich seiner Bestimmung übergeben. Aber wird sich mit dem neuen Glanz auch der Stil der politischen Debatten ändern? Wie sehr kann die neue Arbeitsumgebung die Arbeitsatmosphäre beeinflussen? Susanne Schnabl hat hinter die vergoldeten Kulissen geblickt und mit Menschen gesprochen, die sonst in der Öffentlichkeit nicht zu sehen sind. Wenn das Parlament am Donnerstag, dem 12. Jänner, wieder an die Ringstraße zurück zieht, ist ORF 2 ab 14.30 Uhr beim entsprechenden Festakt live dabei.

Beschleunigte Energiewende

In Frankreich will das Parlament am 10. Jänner etwas beschließen, über das in Österreich nur geredet wird: Die radikale Beschleunigung von Verfahren für Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energie. Durch das Verbieten diverser Einspruchsmöglichkeiten soll die durchschnittliche Verfahrensdauer – die schon jetzt kürzer als in Österreich ist – halbiert werden. Dadurch will Frankreich seinen Rückstand bei Wind- und Sonnenenergie aufholen. Bisher hat das Land ja hauptsächlich auf Atomkraft gesetzt. Für den „Report“ beleuchtet ORF-Frankreich-Korrespondentin Cornelia Primosch den Gesinnungswandel am Beispiel der Normandie.

Ukraine-Flüchtlinge – gekommen, um zu bleiben?

Für viele der Zehntausenden Flüchtlinge ist es unklar, ob und wann sie in ihre Heimat zurückkehren können, in der es enorme Kriegsschäden gibt. Der Vorschlag von AMS-Chef Johannes Kopf, die Ukrainer/innen über die Sozialhilfe enger ans AMS anzubinden, könnte diesen ein menschenwürdigeres Einkommen sichern und den akuten Arbeitskräftemangel in vielen Branchen lindern. Derzeit werden die Bemühungen verstärkt, die Menschen zu integrieren. Yilmaz Gülüm und Sabina Riedl haben sich Beispiele angesehen, in denen das sehr gut gelungen ist und die Vorbildfunktion haben könnten. Sie haben aber auch Fälle gefunden, in denen das nicht geklappt hat.