Ernst-Dziedzic zieht LGBTIQ-Jahresbilanz: Viele Beschlüsse im Sinne der Community umgesetzt

„Ich ziehe eine positive Bilanz, was Verbesserungen bei der Gleichstellung der LGBTIQ-Community für 2022 betrifft. Zweifelsohne stehen für das kommende Jahr weitere große Aufgaben bevor, die wir Schritt für Schritt abarbeiten müssen“, sagt Ewa Ernst-Dziedzic, LGBTIQ-Sprecherin der Grünen.

Heuer habe man vieles zum besseren adaptiert, etwa mit dem neuen Meldegesetz, wo jetzt bei der Geschlechtsangabe „inter“, „offen“, „divers“ sowie „keine Angabe“ berücksichtigt werden.

Ein weiteres Anliegen ist Ernst-Dziedzic eine Reduktion der so genannten Hate Crimes, sprich Hassverbrechen gegen LGBTIQ: „Hier gibt es immer mehr Betroffene. Zum besseren Schutz der Community wurde ein gemeinsamer Antrag aller Parteien – außer der FPÖ – eingebracht, der einen Runden Tisch gegen LGBTIQ-Feindlichkeit fordert. Seit knapp zwei Jahren erfassen wir Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen gezielt in der Kriminalstatistik und schulen auch vermehrt Beamt:innen.“

„Ein Meilenstein ist auch das Inkrafttreten der neuen Blutspendeverordnung, die dieses Jahr nach einem langen und zähen Ringen umgesetzt worden ist“, freut sich Ernst-Dziedzic. 20 Jahre haben die Grünen Andersrum und die Community gegen die Diskriminierung von Schwulen, Bi- und Trans-Menschen gekämpft. Erst mit den Grünen in der Regierung ist hier der Durchbruch gelungen. „Mein Dank geht an alle im Gesundheitsministerium, allen voran Johannes Rauch, die sich für ein Ende der Diskriminierung stark gemacht haben.“

Dennoch bleiben noch wichtige Baustellen für volle Gleichstellung bestehen, resümiert die Abgeordnete. Zwei Entschließungsanträge, die zum einen das Verbot von Operationen an intergeschlechtlichen Kindern behandeln sowie Konversionstherapien verbieten sollen, stehen hier für die Grünen an erster Stelle.

Das neue Jahr 2023 startet mit der Auftaktveranstaltung der überfraktionellen Intergroup auf jeden Fall bunt. Ziel ist es, der LGBTIQ-Community eine gemeinsame parlamentarische Plattform für ihren Einsatz für die Menschenrechte zu geben. „Dass uns das gelungen ist, freut mich sehr. Der Dank gilt auch den Kollegen Marchetti, Lindner und Shetty“, sagt Ernst-Dziedzic.