FPÖ - Schnedlitz: Ein Jahr voll gegen die Wand, Herr Nehammer! | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

FPÖ – Schnedlitz: Ein Jahr voll gegen die Wand, Herr Nehammer!

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Nach den vielen Gedächtnislücken, die ranghöchste Vertreter der ÖVP in den letzten Sitzungen des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses zur Schau stellten, zeige sich dieser Tage auch noch, dass manche in der Volkspartei auch Realitätsverweigerung betreiben. So veröffentlichte ÖVP-Generalsekretär Stocker heute eine Lobeshymne auf Kanzler Nehammer, der nun schon seit einem Jahr Bundeskanzler ist. „In Wahrheit haben aber Nehammer und seine ÖVP unsere Republik auch im letzten Jahr voll gegen die Wand gefahren. Corona-Wahnsinn, Teuerung, Sanktions-Wahnsinn und das Zerstören der Neutralität Österreichs durch die aktive Teilnahme an einem Wirtschaftskrieg sind hier nur die negativen Leuchttürme, die von einem permanenten Korruptionsmief und Selbstbeweihräucherung umweht werden. Das ist das Ergebnis von einem Jahr ÖVP-Kanzler Nehammer.“

Die Wirklichkeit offenbare ein gänzlich anderes Bild, als es die ÖVP nun aufgrund des traurigen Kanzlerjubiläums zu zeichnen versuche. „Immer mehr Menschen wissen nicht mehr, wie sie sich ihr Leben leisten können. Der Kanzler scheitert mit seiner Truppe in jeglichen Bereichen. Reine Almosenpolitik, die sich der Steuerzahler selbst bezahlt, sichert keine Zukunft. Es braucht auch eine Regierung, die entschlossen ist, die eigene Bevölkerung zu beschützen und damit aufhört, die Ursachen der Krisen durch ihre fehlgeleitete Politik selbst weiter zu befeuern. Besonders wenn es um den Schutz der eigenen Bevölkerung geht, versagen Nehammer und sein ÖVP-Niederösterreich Kollege Karner auf ganzer Linie. Dazu bedarf es nur eines Blickes auf die Zahl der Asylanträge in diesem Jahr.“

Die traurige Ummantelung des Jubiläums bilde die moralische Verwahrlosung der ÖVP. Ein Jahr Kanzler Nehammer bedeute auch ein Jahr voller neuer ÖVP-Korruptionsskandale – sowohl im Bund, als auch in den Ländern. Der FPÖ-Generalsekretär erinnert dabei an die Inseratenaffäre in der „Vorarlberger Wirtschaft“ oder an das schamlose und nicht legale Zugreifen von ÖVP-Vorfeldorganisationen auf die Corona-Fördergelder für Vereine. Das erschreckende Bild von Landeshauptfrau Mikl-Leitner im Korrutions-Untersuchungsausschuss sei nur einen weiterer tragischer Baustein. „Dass sich die ÖVP trotzdem im Selbstlob wälzt, bringt eine erschreckende Geisteshaltung ans Tageslicht. Es geht längst nicht mehr um politische Arbeit, sondern um Showpolitik und das nackte Überleben einer Regierungspartei und eines Kanzlers, von dem sich die Menschen längst nur noch Neuwahlen wünschen. Die Österreicher haben dieses falsche Spiel schon lange durchschaut und werden der ÖVP bei den nächsten Wahlen die Rechnung dafür präsentieren“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, der anlässlich des Amtsjubiläums Nehammers nur einen Wunsch äußerte: „Herr Nehammer, machen Sie doch der Bevölkerung ein Geschenk machen Sie den Weg für Neuwahlen frei. Sie sind mit seiner ÖVP auf allen Ebenen gescheitert.“

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