SPÖ-Deutsch zu Nehammer-„Kanzlergespräch“: „Ein Jahr Nehammer ist genug – Nehammer-Regierung schadet Land und Leuten!“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

SPÖ-Deutsch zu Nehammer-„Kanzlergespräch“: „Ein Jahr Nehammer ist genug – Nehammer-Regierung schadet Land und Leuten!“

0 178

„Ein Jahr Nehammer ist genug!“ – so kommentiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch das heutige „Kanzlergespräch“ von ÖVP-Kanzler Nehammer. „Das war kein ‚Kanzlergespräch‘, sondern ein Selbstbeweihräucherungs-Monolog, der nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Ein Jahr Nehammer – das bedeutet ein weiteres verlorenes Jahr für Österreich! Die Bilanz von Nehammer ist desaströs. Die türkis-grüne Regierung ist am Ende, nichts geht mehr. Das zeigen auch die heute gescheiterte Arbeitsmarktreform und der Regierungskrach beim Thema leistbares Wohnen – zwei für die Menschen enorm wichtige Themen, bei denen es keine Lösungen, sondern nur türkis-grünes Hauen und Stechen gibt. Die Nehammer-Regierung hat weder einen Plan noch Lösungen, stattdessen sind täglicher Streit, Korruptionsskandale und Versagen bei der Bekämpfung der Teuerung und der Energiekrise auf der Tagesordnung“, so Deutsch, der heute, Freitag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst betonte, dass die Regierung endlich den Weg für Neuwahlen freimachen muss, damit es mit Österreich wieder bergauf geht und lösungsorientierte Politik zum Wohle der Bevölkerung und des Wirtschafts- und Industriestandorts möglich ist. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Bezeichnend für die verfehlte Politik der Regierung ist auch Nehammers Ankündigung in Sachen Wohn- und Heizkostenzuschuss. Von Nehammer kommen auch beim Thema Anti-Teuerung nur leere Versprechen und Stückwerk. Die Regierung hinkt immer hinterher und muss nachkorrigieren, statt endlich den von der SPÖ seit langem geforderten Gaspreisdeckel umzusetzen, der Bevölkerung und Wirtschaft gleichermaßen hilft“, so Deutsch.

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch ist es angesichts dieses Versagens der Regierung bei der Bekämpfung der Teuerung kein Wunder, dass das Vertrauen der Menschen in die Regierung im Keller ist, wie auch der aktuelle „Demokratie-Monitor“ schwarz auf weiß zeigt. „Weder die türkis-grüne Regierung und schon gar nicht Nehammer lernen etwas aus ihren Fehlern. Obwohl die ÖVP bis zum Hals im Korruptionssumpf steckt, gegen eine ganze Reihe von ÖVP-Spitzenvertreter*innen Ermittlungen laufen und die gesamte Bundes-ÖVP als Beschuldigte geführt wird, stellt Nehammer weiter in Abrede, dass die ÖVP ein Korruptionsproblem hat. Das zeigt, dass es bei Nehammer kein Einsehen und kein Unrechtsbewusstsein gibt und dass für den ÖVP-Kanzler politisch-moralische Verantwortung offenbar ein Fremdwort ist“, so Deutsch, für den feststeht: „Nehammer kann Kanzler nicht. Nehammer hat weder Leadership noch Lösungskompetenz. Während die SPÖ Lösungen am laufenden Band vorlegt, kommt von der Regierung außer leeren Ankündigungen, Streit und Showpolitik nichts.“ (Schluss) mb/lp

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. SPÖ Pressedienst

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.