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CGTN: China und EU wollen ihre Beziehungen angesichts der weltweiten Herausforderungen stärken

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China und die Europäische Union (EU) haben am Donnerstag dazu aufgerufen, ihre umfassende strategische Partnerschaft weiter auszubauen, da die Welt mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert ist.

„Je instabiler die internationale Lage wird und je akuter die Herausforderungen für die Welt sind, desto mehr Bedeutung weltweit erlangen die Beziehungen zwischen China und der EU", sagte der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Besuch von Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates.

„Die EU ist bereit, ein zuverlässiger und berechenbarer Kooperationspartner für China zu werden", sagte Michel, der das Land als erster Vertreter einer EU-Institution nach dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) besucht.

Die richtige Wahrnehmung beibehalten, mit Unterschieden richtig umgehen

Zur Förderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU betonte der chinesische Präsident zunächst, wie wichtig es sei, die richtige Wahrnehmung beizubehalten.

Es gebe keine strategischen Differenzen oder Konflikte von grundlegender Bedeutung zwischen China und der EU, sagte Xi und fügte hinzu, dass China keine Vorherrschaft oder Hegemonie anstrebe und dass das Land nie versucht habe, sein System zu exportieren, und dies auch in Zukunft nicht tun werde.

China unterstütze die strategische Autonomie der EU und setze sich für ein geeintes und wohlhabendes Europa ein, sagte er.

Xi wies darauf hin, dass es nur natürlich sei, dass beide Seiten in einigen Fragen unterschiedliche Ansichten hätten, und forderte die EU auf, die Kommunikation und Koordination auf konstruktive Weise aufrechtzuerhalten.

Vor dem Besuch von Michel traf sich Xi am Rande des 17. Gipfeltreffens der Regierungschefs der G20 Mitte November mit mehreren Staats- und Regierungschefs aus EU-Ländern, darunter dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte im November China.

Während seines Gesprächs mit Scholz hatte Xi betont, dass China Europa stets als umfassenden strategischen Partner betrachte, die strategische Autonomie der EU unterstütze und Europa Stabilität und Wohlstand wünsche.

Michel erklärte gegenüber Xi, dass die EU zu einer eingehenden Diskussion mit China über wichtige Fragen zu verschiedenen Aspekte der Beziehungen zwischen der EU und China „im Geiste gegenseitiger Achtung und Offenheit" bereit sei.

Die EU strebt nach strategischer Autonomie und setzt sich weiterhin dafür ein, ihre eigenen Kapazitäten aufzubauen und die europäische Integration voranzutreiben, betonte er.

Die EU hält an der Ein-China-Politik fest, respektiert die Souveränität und territoriale Integrität Chinas und wird sich nicht in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen, sagte er.

Förderung der Zusammenarbeit, intensivere Koordinierung

Der chinesische Präsident rief zu gemeinsamen Anstrengungen mit der EU auf, um die Koordinierung der makroökonomischen Politik zu intensivieren, eine größere Komplementarität in den Bereichen Markt, Kapital und Technologie anzustreben und zusammenzuarbeiten, um neue Wachstumstreiber in den Bereichen digitale Wirtschaft, grüne Entwicklung und Umweltschutz, neue Energien und künstliche Intelligenz zu fördern.

China begrüße die Beteiligung der EU an der „Gürtel und Straße"-Kooperation und der Globalen Entwicklungsinitiative, um größere Synergien mit der Global-Gateway-Strategie der EU zu erzielen, so Xi.

Bei einem Videotreffen mit Michel und Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, im April hatte Xi dazu aufgerufen, größere Synergien zwischen den Entwicklungsstrategien der beiden Länder anzustreben und die Komplementarität zwischen Chinas neuer Entwicklungsphilosophie und -paradigma und der Handelspolitik der EU im Hinblick auf eine offene strategische Autonomie zu prüfen.

Michel betonte, dass die EU mit China zusammenarbeiten werde, um den Prozess hin zu einem Investitionsabkommen zwischen der EU und China voranzutreiben und die Kommunikation zu intensivieren, um die Energiekrise, den Klimawandel, die öffentliche Gesundheit und andere weltweiten Herausforderungen anzugehen.

Trotz der negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben China und die EU ihre intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit aufrechterhalten – China hat die USA im vergangenen Jahr als größter Handelspartner der EU abgelöst, und das bilaterale Handelsvolumen erreichte einen Rekordwert von 828,1 Milliarden Dollar.

Nach Angaben der Weltbank sind China und die EU die zweit- und drittgrößten Volkswirtschaften der Welt, deren Anteil am globalen Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2021 bei 18,5 % bzw. 17,8 % liegt.

Beide Seiten tauschten sich auch über die Krise in der Ukraine aus.

Xi erklärte, dass eine politische Lösung der Krise den Interessen Europas und den gemeinsamen Interessen aller Länder Eurasiens am besten dient. Er betonte, dass China die EU dabei unterstützt, ihre Vermittlungsbemühungen zu verstärken und eine führende Rolle beim Aufbau einer ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen Sicherheitsarchitektur in Europa zu spielen.

China werde sich weiterhin für Frieden einsetzen und auf seine Weise eine konstruktive Rolle spielen, sagte er.

https://news.cgtn.com/news/2022-12-01/Xi-holds-talks-with-European-Council-President-Michel-1fpcvVrf30s/index.html

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