SPÖ-Deutsch: FPÖ Wien vergiftet mit unsäglicher Hetzkampagne politisches Klima – Kickl muss FPÖ-Kampagne sofort stoppen!
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch verurteilt die von der FPÖ Wien heute, Donnerstag, präsentierte „unsägliche Hetzkampagne aufs Schärfste“ und fordert FPÖ-Chef Kickl auf, die niederträchtige Kampagne seiner Landesorganisation gegen zahlreiche Politiker*innen sofort zu stoppen. „Die FPÖ überschreitet mit ihrer antidemokratischen Agitation jede Grenze und vergiftet das politische Klima im Land“, so Deutsch, der die Herabwürdigung von Einzelpersonen durch die FPÖ als „niederträchtig“ bezeichnet: „Die FPÖ wendet Methoden der Rechtsextremen an, stellt einzelne Politiker*innen an den Pranger und verbreitet Verschwörungstheorien. Diese unerträgliche Art der Politik ist brandgefährlich und darf in Österreich keinen Platz haben!“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
„Dass sich die FPÖ immer weiter radikalisiert, menschenfeindliche Hetze betreibt und ihre Kontakte zu rechtsextremen Gruppen intensiviert, muss für alle Demokrat*innen im Land ein Alarmsignal sein“, sagt Deutsch, der an die engen personellen, organisatorischen und ideologischen Verflechtungen zwischen FPÖ und Identitären erinnert. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Lösungen und Strategien zur Bewältigung der drängenden Probleme wie die Teuerungs- und Energiekrise hat die FPÖ keine. Darum fällt den Blauen nichts ein außer zu diffamieren, zu hetzen und spalten“, sagt Deutsch. (Schluss) ls/bj
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