Tiroler Tageszeitung, Leitartikel vom 27. November 2022. Von Marco Witting: "Innsbrucker Verhältnisse". | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Tiroler Tageszeitung, Leitartikel vom 27. November 2022. Von Marco Witting: „Innsbrucker Verhältnisse“.

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Besinnung tut not. Dem Vernehmen nach wollte Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi am ersten Adventwochenende in sich gehen, die vergangenen, turbulenten Tage reflektieren und über die Zukunft nachdenken. Abseits der schwierigen politischen Lage des Bürgermeisters wird die Zukunft aber wohl ein paar Reformen bringen müssen. Da ist einerseits das Gehaltsschema der Stadt, wobei man gleich auch die Vorgehensweise der Postenbesetzungen hinterfragen sollte. Dass die Personalchefin den Zuschlag für den Posten erhielt und hinterher noch lange (und für sie gut) nachverhandelte, mutet – mit Verlaub – seltsam an.
Und anderseits wird auch das Stadtrecht reformiert. Wobei die Parteien in Innsbruck hier von voreiligen Schnellschüssen Abstand nehmen sollten. Mit den Leitplanken der politischen Arbeit spielt man nicht. Schon gar nicht in einer politisch derart fragilen Lage. Selbst wenn der Ärger gerade groß und der Schaum vor dem Mund noch nicht weggewischt ist. Das gilt übrigens für alle Beteiligten: Georg Willis Ansage, die Direktwahl des Bürgermeisters sei ein Konstruktionsfehler, wird wohl aus der Emotion heraus gefallen sein. Denn Direktwahl ist ein wichtiges Instrument der Demokratie. Und sie funktioniert ja auch in anderen Tiroler Gemeinden. Klar ist aber auch, dass man eventuelle Lücken in der Kontrolle des Systems ausfüllen muss.
Wie schwer es aber ist, beim Stadtrecht Konsens zu finden, zeigte sich in dieser Periode etwa an der 4-Prozent-Hürde. Doch es würde schon Sinn machen, diese einzuführen. Elf Fraktionen sitzen mittlerweile im Gemeinderat. Die Innsbrucker Verhältnisse machen das Arbeiten eben auch nicht leichter. Es wäre Zeit, dass sich die politischen Kräfte aufs Arbeiten besinnen.

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