„Hohes Haus“ ganz im Zeichen des Budgets

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 20. November 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Die Ausgabe 1373 des Parlamentsmagazins steht ganz im Zeichen des Budgets.

Nach dreitätiger, teils sehr kontroversiell und hart geführter Debatte wurden Donnerstagabend das Budget 2023 und der Bundesfinanzrahmen 2023 bis 2026 mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen. Es ist ein Krisenbudget und der Schwerpunkt lässt sich laut Intention der Regierung mit dem Begriff Sicherheit zusammenfassen. Der Leitgedanke der Regierung bei der Erstellung des Haushalts und des Finanzrahmens für die kommenden Jahre war, soziale, wirtschaftliche und militärische Sicherheit zu gewährleisten und die entsprechenden Bereiche mit mehr Geld auszustatten.

Auch wenn es für einige Schwerpunktsetzungen von den Oppositionsparteien durchaus Zustimmung gab, wurde das Budget als Ganzes als verfehlt abgelehnt. Marcus Blecha hat die Debatten mitverfolgt.

Im zweiten großen Beitrag der Sendung hat Claus Bruckmann Expertinnen und Experten gebeten, die Stärken und Schwächen des Budgets zu analysieren.

Anschließend stellen sich die Budgetsprecherin Karin Doppelbauer von den NEOS und Jakob Schwarz, der Budgetsprecher der Grünen, in einer Studiodebatte den Fragen von Rebekka Salzer.