FPÖ – Kickl zu Minister Rauch: „Österreich braucht nicht mehr Zuwanderung, sondern einen Asylstopp und Kostenwahrheit!“

„Dass der grüne Sozialminister Rauch sich auf die Seite der illegalen Einwanderer stellt und noch mehr Zuwanderung für notwendig erachtet, ist komplette Realitätsverdrehung und Verrat an der eigenen Bevölkerung. Unser Land braucht keine Einwanderer in unser Sozialsystem, ganz im Gegenteil. Denn das geht alles nur zulasten der eigenen Bevölkerung, die mit ihrem Steuergeld dafür aufkommen muss und deren Sicherheit dadurch gefährdet wird. Das Gebot der Stunde ist ein sofortiger Asylstopp und die Schaffung von Kostenwahrheit. Die Österreicher haben nämlich ein Recht darauf, zu erfahren, wie drastisch die illegale Masseneinwanderung zum Beispiel ihr Sozialsystem, ihr Gesundheitssystem und den Bildungsbereich belastet!“, sagte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl, der von der Bundesregierung einen „Kassasturz durch alle Ressorts“ forderte, mit dem Transparenz über die bisherigen und zukünftigen Kosten der illegalen Wirtschaftsmigration geschaffen wird.

Gerade als Sozialminister wisse Rauch doch ganz genau, dass die Mindestsicherung längst nicht mehr die Überbrückungshilfe für die Österreicher sei, als die sie einmal gedacht war, sondern zu einem dauerhaften „Einkommensmodell“ pervertiert sei, das auf Zuwanderer aus aller Herren Länder wie ein Magnet wirke – eine Entwicklung, die ÖVP und Grüne auch noch befeuern. „2021 hatten im Jahresdurchschnitt rund 200.000 Menschen Mindestsicherung und Sozialhilfe bezogen. Davon rund 90.000 Österreicher und mehr als 92.000 Drittstaatsangehörige, darunter fast 76.000 Asylanten bzw. subsidiär Schutzberechtigte. Rund 63 Prozent der seit 2015 in Österreich lebenden Asylanten hatten 2019 laut einem Medienbericht noch keine Arbeit. 26 Prozent der Arbeitslosen sind kein Staatsbürger. Das sind die harten Fakten, die bei jedem verantwortungsbewussten Politiker, dem die Zukunft unserer Heimat am Herzen liegt, die Alarmglocken im Dauerton schrillen lassen müssen!", so Kickl.

Wäre Rauch nur ein irregeleiteter Grüner, der die Solidarität gegenüber illegalen Migranten höher bewertet als die Notwendigkeit, die eigene Bevölkerung zu schützen, könnte man seine Aussagen als „entbehrliche Ergüsse aus dem linksgrünen Utopia“ abtun: „Da sich die Volkspartei aber aus Angst vor Neuwahlen an ihre Sessel und die Grünen klebt – wie die Klima-Extremisten auf die Straße und in Museen –  importiert die Regierung weiter die Probleme der halben Welt nach Österreich und im Übrigen damit auch die Kriminalität. Nur um ihres Machterhalts willen lässt die ÖVP es zu, dass der realitätsfremde grüne Irrsinn Regierungsprogramm ist – die Zeche dafür zahlt das ganze Land!“