SPÖ-Lindner: Peinlicher FPÖ-Auftritt zeigt vollkommenes Unverständnis für Vielfalt unserer Gesellschaft

Empört zeigt sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner über den peinlichen Auftritt des FPÖ-Abgeordneten Hannes Amesbauer in der heutigen Nationalratssitzung. Mit einer minutenlangen „Begrüßung“, in der Amesbauer praktisch jede – und teilweise auch nicht-existente – Bezeichnungen für sexuelle Orientierungen und Geschlechtsidentitäten aufzählte, begründete er die Ablehnung der FPÖ zu einer Reform des Meldegesetzes. Mit dieser Novelle wird das Meldegesetz den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich der Eintragung von alternativen Geschlechtseinträgen angepasst – ein notwendiger Schritt für ein rechtskonformes Verwaltungswesen. Besonders auffällig: Die Wortmeldung des FPÖ-Mandatars war fast wortident jener des AfD-Abgeordneten Steffen König aus dem Brandenburger Landtag 2016 (s. Link). Dass seine FPÖ-Kollegin Belakowitsch sagte, „Hier soll eine Gesellschaft zerstört werden“, kritisiert Lindner scharf. ****

„Dieser skurrile FPÖ-Auftritt spricht leider Bände über das Weltbild dieser Partei. Sich auf eine Stufe mit der AfD zu stellen und von ‚Gesellschaftszerstörung‘ zu reden, ist genau das Gegenteil einer Politik, die sich an Respekt und Rechtskonformität orientiert“, so Lindner, der auch Vorsitzender der sozialdemokratischen Gleichstellungsorganisation SoHo ist. „Wenn intergeschlechtliche Menschen gemäß einer VfGH-Entscheidung aus 2018 endlich die Möglichkeit haben, am Meldezettel ihren richtigen Personenstand eintragen zu können, dann ist das keine Frage von Ideologie, sondern von Anerkennung und Menschenrechten.“ Der FPÖ rät Lindner, sich mit wissenschaftlichen Erkenntnissen auseinanderzusetzen, bevor man sich zu Wort meldet.

SERVICE: Die Rede von AfD-Abgeordnetem Königer: https://www.youtube.com/watch?v=QTsbRIWbJfo

(Schluss) sp/ls