Grüne/Ribo und Koza: Pensionsanpassung 2023 stärkt insbesondere niedrige und mittlere Pensionen | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Grüne/Ribo und Koza: Pensionsanpassung 2023 stärkt insbesondere niedrige und mittlere Pensionen

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Angesichts der hohen Inflation hat sich die Bundesregierung am Montag auf eine sozial gestaffelte Pensionserhöhung für das Jahr 2023 geeinigt. Insgesamt erhalten zwei Drittel der Pensionist:innen mit niedrigen und mittleren Pensionen mindestens 8,2 Prozent mehr, jene mit höheren Pensionen erhalten die gesetzlich vorgesehene Pensionserhöhung von 5,8 Prozent. Für Spitzenpensionen ist ein Pauschalbetrag vorgesehen. Bezieher:innen von einer Ausgleichszulage – die am stärksten armutsgefährdete Gruppe – erhalten ab 2023 ein Einkommensplus von rund 10,2 Prozent.

„Nach einem langen Erwerbsleben sollte sich in Österreich niemand in der Pension sorgen müssen, nicht über die Runden zu kommen. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung als Gesellschaft – und das gilt gerade in Krisenzeiten, wie wir sie im Moment erleben. Mit der Pensionsanpassung 2023 zeigen wir, dass sich die Pensionist:innen auf die Bundesregierung verlassen können“, erklärt Bedrana Ribo, Sprecherin der Grünen für Pflege und Senior:innen. 

Markus Koza, Sprecher der Grünen für Arbeit und Soziales, führt fort: „Die Krise trifft alle – aber sie trifft nicht alle gleichermaßen. Umso wichtiger ist es, genau jene besonders zu unterstützen, die am stärksten von der Teuerung betroffen sind – und dazu gehören auf jeden Fall all jene Pensionist:innen, die eine Ausgleichszulage beziehen. Umso erfreulicher ist daher, dass es einmal mehr gelungen ist, die Ausgleichszulage – also so etwas wie die Mindestpension auf Haushaltsebene – überdurchschnittlich auf 1.110 Euro zu erhöhen."

Bereits in den Jahren zuvor wurde die Ausgleichszulage überdurchschnittlich erhöht. "Das ist eine wichtige Maßnahme zur Bekämpfung von Altersarmut, insbesondere bei Frauen. Aber auch für die Bekämpfung von Armut insgesamt", erinnert Koza daran, dass sich die Höhe von Sozialhilfe und Mindestsicherung an der Ausgleichszulage orientiert. 

Mit der Direktzahlung für Pensionist:innen, die im März erfolgen soll, erhöhen sich niedrige und mittlere Pensionen um 8,2 Prozent, die Ausgleichszulage um 10,2 Prozent. "Damit wird ein finanzieller Ausgleich für die laufende Inflation geschaffen", so Koza weiter. Die rollierende Inflation 2022/2023 wird nachhaltig und strukturell mit der Anpassung im Herbst 2023 abgegolten. "Der Teuerungsausgleich erfolgt also strukturell und über Direktzahlungen", sagt Koza.

Ribo und Koza abschließend: „Die  Pensionsanpassung für Pensionist:innen kommt unmittelbar Bezieher:innen niedriger und mittlerer Pensionen zugute. Mit einem Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro – das entspricht einem Prozentpunkt der gesamten Wirtschaftsleistung Österreichs im Jahr 2021 – werden nachhaltig und wirksam die Einkommen älterer Menschen deutlich gestärkt. Eine Stärkung, die sozial- wie wirtschaftspolitisch so richtig wie wichtig ist."

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