Walter Rosenkranz: Bundespräsident sollte „Verfassungstag“ nützen, um die Verfassung zu verteidigen – bewundern alleine ist zu wenig

In etwas mehr als einer Woche sind die Österreicherinnen und Österreicher aufgerufen, den Bundespräsidenten zu wählen. In einem neuen Video wendet sich FPÖ-Bundespräsidentenkandidat Dr. Walter Rosenkranz an die Österreicherinnen und Österreicher. In den knapp neun Minuten langen Video listet er die Fehler und Versäumnisse des Amtsinhabers auf und skizziert Lösungen für die vielen Krisen, in denen Österreich aktuell steckt. Am morgigen 1. Oktober feiert das Bundesverfassungsgesetz seinen 102. Geburtstag. Aus diesem Anlass findet heute ein Festakt im Verfassungsgerichtshof statt – im Beisein von Van der Bellen. „Diesen Tag sollte der Amtsinhaber nützen, um die Verfassung genau zu studieren. Seine ‚Leistungen‘ in den vergangenen Jahren in Bezug auf die Einhaltung der Verfassung waren unterirdisch. In der Corona-Pandemie hat Van der Bellen kein einziges kritisches Wort über die vielen verfassungswidrigen Verordnungen verloren. Wer die Schönheit und Eleganz der Verfassung lobt, der muss sie auch verteidigen. Es genügt auch nicht, sich selbstgefällig in der Hofburg hinter einer selbst verliehenen Würde des Amtes zu verstecken und in Wahlzeiten das Gespräch zu verweigern. Demokratie lebt von Debatte und Diskurs – wer vor so einer richtungsweisenden Wahl nicht den Mut hat, mir und allen anderen Kandidaten Rede und Antwort zu stehen, der handelt zutiefst undemokratisch und ist kein geeigneter Bundespräsident“, zeigte sich Dr. Walter Rosenkranz überzeugt.

Noch nie in den letzten Jahrzehnten sei Österreich in einer derart schlechten Lage gewesen – verursacht durch eine hilflose schwarz-grüne Bundesregierung, assistiert von einem Bundespräsidenten, der dieser Regierung als Schutzschild gedient habe. „Der amtierende Bundespräsident hat in den letzten Jahren nichts getan, um dieses kontinuierliche Regierungsversagen aufzuzeigen und zu verhindern – ganz im Gegenteil. Im Wahljahr 2016 hat er noch versprochen, Österreich zu dienen – und keiner Partei. Aber genau das Gegenteil hat er gemacht. Als ehemaligem Parteichef der Grünen war es ihm sichtlich ein Anliegen, die Grünen in die Regierung zu bringen. Seit ihm das gelungen ist, hat er sich jeder notwendigen Kritik an der Bundesregierung enthalten – mehr noch: Er hat die Fehlentwicklungen in allen Bereichen bewusst in Kauf genommen und die Hofburg zu einem Angelobungs-Durchhaus für inkompetente Ministerinnen und Minister gemacht. Und das in Zeiten größter Krisen!“, kritisierte Rosenkranz.

Österreich brauche einen Bundespräsidenten, der sich nicht der abgehobenen politischen Klasse, sondern den Menschen verpflichtet sei, der sich auf Augenhöhe mit der Bevölkerung bewege und die Menschen mit ihren Anliegen und Sorgen ernst nehme. „Unser Land braucht aber mit Sicherheit keinen Bundespräsidenten, der Menschen als „Kollaborateure“ diffamiert und beleidigt, nur weil sie eine andere Meinung zu den Russland-Sanktionen vertreten. Und unser Land braucht auch keinen Bundespräsidenten, der der österreichischen Jugend den zynischen Tipp gibt, in finanziell schwierigen Zeiten einfach die Zähne zusammenzubeißen. Gerade unsere Jugend hat durch die falsche Corona-Politik schon genug Schaden erlitten“, bedauerte der freiheitliche Bundespräsidentenkandidat.

Ebenfalls kritisch sieht Dr. Walter Rosenkranz die Abkehr von Österreich immerwährender Neutralität durch den Einstieg in einen Wirtschaftskrieg mit Russland. Darüber hinaus habe Van der Bellen keinerlei Aktivität gesetzt, um das Kaputtsparen des Bundesheeres zu unterbinden.

Am 9. Oktober sei es daher Zeit, um ein klares Zeichen zu setzen. „Ein Zeichen für Freiheit und Selbstbestimmung, für ein neutrales und souveränes Österreich sowie für Wohlstand und Sicherheit“, so Dr. Walter Rosenkranz. 

Die gesamte Rede kann unter https://www.youtube.com/watch?v=dcrSG1cVEy4 aufgerufen werden. 

Die nächsten Termine:

Die Endphase des Wahlkampfs verlagert sich zwar zusehends in die TV-Studios, trotzdem wird Dr. Walter Rosenkranz an diesem Wochenende seine „Kompromisslos für Österreich“-Tour fortsetzen. Am Samstag, den 1. Oktober 2022 besucht er das Oktoberfest der FPÖ Wien, am 2. Oktober lädt er gemeinsam mit dem steirischen FPÖ-Obmann Mario Kunasek und FPÖ-Bundesparteiobmann Herber Kickl zum „Frühschoppen der FPÖ Steiermark“ in Hartberg. Die Details zu den Terminen finden Sie auf www.walter-rosenkranz.at.