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VIRUS begrüßt Strategische Umweltprüfung für S1-Lobauautobahn

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Positiv bewertet die Umweltorganisation VIRUS, dass Bundesministerin Gewessler für die Lobauautobahn nun eine SP-V startet. Verfahrensexperte Wolfgang Rehm: „Das überholte Uraltprojekt S1-Lobau wurde entgegen dem Unionsrecht nie einer Strategischen Prüfung unterzogen, und ist daher rechtswidrig im Bundesstraßengesetz. Jetzt kommen die Dinge in die richtige Richtung in Bewegung“

Die EU schreibe für Pläne und Programme eine Strategische Umweltprüfung vor. Diese Verpflichtung habe Österreich im Verkehrsbereich grundsätzlich mit der so genannten SP-V umzusetzen versucht. Derartige Überprüfungen habe es in äußerst mangelhafter Form 2005/2006 für Straßen wie die S8, S34, S3, S37 und A24 und dann 2006 nochmals für die S34 gegeben, nicht jedoch für die S1-Lobauautobahn. Deshalb sei auch der geänderte Eintrag ins Verzeichnis 2 des Bundesstraßengesetzes im Jahr 2006 zu Unrecht erfolgt. „Jahrzehntelang haben skrupellose Betonierer aus SPÖ und FPÖ im Verkehrsministerium, tatkräftig unterstützt von Parteikollegen sowie der ÖVP in den Ländern für ihre Bauwünsche Recht gebrochen. Als dann das Geschrei wegen des Kurswechsels zur klimafreundlichen Verkehrspolitik 2021 losging, haben Interessensgruppen und fragwürdige Rechtsgutachter noch versucht, die Folgen dieser Rechtsbrüche als mit dem Bundesstraßengesetz einzementiert darzustellen“, kritisiert Rehm.

Wenn die Klimaschutzministerin nun eine SP-V starte, so sei dies nach der Anpassung des Asfinag-Bauprogramms ein weiterer Meilenstein bei der Abkehr von fossilen Bau-Relikten und sei bei BM Gewessler auch davon auszugehen, dass sie ihr Vorhaben das Verkehrssystem „klimafit“ und zukunftsfähig zu machen, im Gegensatz zu ihren VorgängerInnen auch ernst meine. Jetzt müsse in einem nächsten Schritt ordentlich geprüft werden. „Ein Gorbach-Pfusch wie 2005/2006 darf nicht wieder vorkommen,“ so Rehm. Die Klimakrise sei die bedeutendste Überlebenskrise unserer Zeit. „Klimaschädliche Relikte aus der Altbetonzeit wie die Lobauautobahn müssen jetzt endlich und endgültig entsorgt werden“, so Rehm abschließend.

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