SPÖ-Deutsch ad Rauch: „Statt Armut zu verhindern, macht sich grüner Sozialminister über Sorgen der Menschen lustig“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

SPÖ-Deutsch ad Rauch: „Statt Armut zu verhindern, macht sich grüner Sozialminister über Sorgen der Menschen lustig“

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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Donnerstag, scharfe Kritik an aktuellen Aussagen des grünen Sozialministers Rauch geübt. „Die Abgehobenheit der Grünen kennt keine Grenzen mehr. Zuerst tut der grüne Vizekanzler Kogler die Sorgen der Menschen wegen der Teuerung als ‚Hysterie‘ ab, jetzt richtet Sozialminister Rauch den Menschen, die unter der Teuerung leiden, eiskalt aus, dass sie sich ‚auf hohem Niveau beklagen‘. Statt Armut zu verhindern, macht sich der grüne Sozialminister über die Sorgen und Nöte der Menschen lustig. Man fragt sich, in welcher Welt Rauch lebt und ob er schon mitbekommen hat, dass die Schlangen vor Sozialmärkten immer länger werden, dass immer mehr Menschen in die Armut abrutschen und Organisationen wie Caritas, Diakonie und Volkshilfe von einem immensen Anstieg Hilfesuchender berichten. Doch den grünen Sozialminister lässt das alles kalt“, so Deutsch, für den klar ist: „Ein Sozialminister ohne Sozialkompetenz ist fehl am Platz!“ ****

     Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer steht fest: „Statt endlich zu handeln und wie von der SPÖ seit langem gefordert eine sofortige und wirksame Teuerungsbremse umzusetzen, legt Rauch die Hände in den Schoß und lobt sich selbst für die untauglichen Regierungsmaßnahmen wie die Einmalzahlungen, die schnell verpuffen. Klar ist aber: Die Selbstbeweihräucherung der Nehammer-Regierung hat noch keinem einzigen Menschen aus der Armut geholfen.“

     Scharf verurteilt Deutsch auch den Versuch Rauchs, die Bevölkerung in Sachen Strommarkt hinters Licht zu führen: „Dass der grüne Sozialminister jetzt auf SPÖ-Linie eingeschwenkt ist und endlich zugibt, dass es einen Eingriff in den Strom- und Gasmarkt braucht, ist das Eine. Doch in Wahrheit hat die türkis-grüne Regierung genau solche Markteingriffe auf EU-Ebene schon mehrfach blockiert und erst gestern im Nationalrat gegen den ‚Rettungsplan Energie‘ der SPÖ gestimmt – und damit gegen einen Markteingriff und gegen niedrigere Energiepreise für Bevölkerung, Wirtschaft und Industrie. All das zeigt: Der Regierung fehlt der Plan und der Wille, die Teuerung wirksam zu bekämpfen“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) mb/bj

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