SPÖ-Deutsch zu Kogler: Ein weiterer Kanzlerwechsel ist nicht akzeptabel!

Mit scharfer Kritik an den Aussagen von Vizekanzler Kogler in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ reagiert heute, Dienstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Während der schwer angeschlagene Kanzler Nehammer auf Tauchstation ist, tut Vizekanzler Kogler alles, um der taumelnden ÖVP einen Gefallen zu tun“, so Deutsch: „Wenn Kogler auf die Frage nach einem weiteren Kanzlerwechsel meint, dass er nicht ‚personenfixiert‘ sei, geht er offenbar bereits davon aus, dass Nehammer als ÖVP-Chef und Kanzler bald Geschichte ist. Die Grünen sind mittlerweile so ‚postenfixiert‘, dass sie bereit sind, vom türkisen Kanzlerkarussell bis zu den endlosen ÖVP-Skandalen alles zu schlucken, um an den Futtertrögen zu bleiben.“ Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die türkis-grüne Regierung ist ein Hort der Instabilität, des Chaos und Streits. ÖVP und Grüne sind nur noch mit sich selbst beschäftigt und lassen Bevölkerung und Wirtschaft im Stich. Ein weiterer Kanzlerwechsel ist vollkommen inakzeptabel“, sagt Deutsch, der seine Forderung nach raschen Neuwahlen bekräftigt. ****

     Als „bodenlose Frechheit“ bezeichnet Deutsch die Aussagen von Kogler zur längst überfälligen Abschöpfung der Übergewinne von Energiekonzernen. „Während die Menschen unter der massiven Teuerung leiden, machen einige wenige Konzerne durch Zufallsgewinne das Geschäft ihres Lebens“, so Deutsch, der betont, dass die SPÖ ein konkretes Modell zur Abschöpfung vorgelegt hat, das von der Regierung endlich aufgegriffen und umgesetzt werden muss. „Doch für Kogler hat die Abschöpfung der Übergewinne zur Finanzierung der Maßnahmen gegen die Teuerung und des Ausbaus der erneuerbaren Energie noch immer keine Priorität“, sagt Deutsch. „Statt endlich in die Gänge zu kommen und die Übergewinne wie von UN-Generalsekretär Antonio Guterres und der EU-Kommission gefordert abzuschöpfen, bleibt Kogler vollkommen untätig“, kritisiert Deutsch: „Die Grünen binden sich mit Haut und Haar ans sinkende türkise Schiff – offensichtlich wollen sie gemeinsam mit der ÖVP untergehen“, so Deutsch. (Schluss) ls/mb