SPÖ-Bayr gratuliert Volker Türk zu seiner Bestellung als Hochkommissar für Menschenrechte

Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, gratuliert Volker Türk von ganzem Herzen zu seiner Bestellung zum Hochkommissar für Menschenrechte durch die UN-Generalversammlung heute Nacht im Konsens und mit Applaus. „Die grundlegendsten Menschenrechte sind weltweit enorm unter Druck – sei es durch bewaffnete Auseinandersetzungen, die Klimakrise, fortschreitende künstliche Intelligenz, die nicht transparent kontrollierbar ist, oder durch einen konservativen Backlash, speziell wenn es um reproduktive und sexuelle Rechte geht“, ist Bayr besorgt. „Deshalb braucht es bei der Durchsetzung, der Weiterentwicklung und dem Schutz der Menschenrechte starke Partner. Mit Volker Türk verbindet mich eine jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit und ich bin mir sicher, dass er die beste Wahl ist, um dieser Partner der Menschen im Umsetzen des Zugangs zu ihren Grundrechten zu sein!", so Bayr. ****

Die Abgeordnete, die in vielen internationalen parlamentarischen Strukturen aktiv ist, möchte auch eine neue Qualität der Zusammenarbeit mit dem Hochkommissariat für Menschenrechte mit Abgeordneten: „Ich bin überzeugt, dass Parlamentarier*innen eine zentrale Rolle dabei spielen, wenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen aufzudecken, Menschenrechte weiterzuentwickeln und diese durchzusetzen. Daher fordere ich auch eine intensivere Kooperation und Einbeziehung in die relevanten UN-Strukturen ein, es wäre ein qualitativ wichtiger Schritt, um allen Menschen ihre Rechte zukommen zu lassen!“ Bayr ist sich sicher, dass Volker Türk dafür ein offenes Ohr hat.

Als Beispiel für die nötige Weiterentwicklung nennt Bayr, auch Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarats, die Bemühungen, die es ebendort gibt, um auch ein Menschenrecht auf gesunde Umwelt kodifiziert zu etablieren: „Wir arbeiten an der Weiterentwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention in diesem Bereich und auch beim Menschenrechtsrat in Genf gibt es viele Bemühungen in diese Richtung. Eine Zusammenarbeit auf breiterer Basis, die Parlamente einschließt, wäre im Sinne der Menschen ebenso wie im Sinne der Umwelt und des Klimas", so Bayr abschließend. (Schluss) lp