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FPÖ – Mayer: EU-Energiemaßnahmen gehen an Realität vorbei!

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Als „realitätsfern“ bezeichnete heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg Mayer die von den EU-Institutionen vorgestellten Maßnahmen gegen die ausufernden Energiepreise. „Der einzige Mehrwert dieser EU-Pläne ist ihr Heizwert, falls einem die Kohle, das Öl oder das Gas ausgehen sollte“, meinte Mayer.

„Eine Umstellung des Strommarkts und die zentrale Forderung der Entkoppelung des Strompreises von dem mittlerweile äußerst teuren kalorischen Gaskraftwerken im Merit-Order System ist eine vernünftige Idee, doch werden dringend benötigte preislindernde Effekte kurzfristig nicht zu erwarten sein. Für die Einführung einer Übergewinnsteuer braucht es die EU nicht, vielmehr müssen die Mitgliedsstaaten diese selbstständig rasch einführen, denn die uneinige deutsche Regierung würde diese vernünftige Forderung unnötigerweise lange verschleppen und blockieren oder sogar daran zugrunde gehen“, sagte Mayer.

„Dem Ölfass den Boden ausschlagend, ist aber die irre Vorstellung, dass die von russischem Gas abhängige EU dem Kreml ein Preisdiktat oktroyieren kann. Wie rasch Russland auf ähnlich abstruse Maßnahmen der EU reagieren konnte, indem es einfach andere Abnehmer für Öl und Kohle gefunden hat und durch den erhöhten Marktpreis sogar zusätzlich profitieren und den Gewinn steigern konnte, hat man in Brüssel scheinbar schon wieder verdrängt“, erklärte Mayer.

„Die EU-Sanktionen haben sich in den letzten sechs Monaten als zahnloses Instrument entzaubert. Da man damit nur die eigene Bevölkerung und Industrie in den Ruin treibt, ist die Aufhebung eben jener das Gebot der Stunde“, betonte der steirische EU-Abgeordnete.

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