TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Ausgabe vom 6. September 2022, von Christian Jentsch:"Elchtest für Märchenerzählerin Truss" | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ Ausgabe vom 6. September 2022, von Christian Jentsch:“Elchtest für Märchenerzählerin Truss“

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Die britische Außenministerin Liz Truss hat sich bei den Tories im Wettstreit um die Nachfolge von Premier Johnson durchgesetzt. Doch Opportunismus und Populismus alleine werden das krisengebeutelte Großbritannien nicht heilen.

Die selbst ernannte Thatcher-Erbin Liz Truss hat wie erwartet das Rennen bei den regierenden britischen Konservativen um die Nachfolge des abmontierten Tory-Parteichefs und Premiers Boris Johnson für sich entschieden. Sie wird als neue Regierungschefin in 10 Downing Street einziehen und den als Polit-Clown gebrandmarkten Boris Johnson, dessen enge Gefährtin sie stets war, ablösen. Ihr Erfolgsrezept: viel Opportunismus, gepaart mit populistischen Slogans, die bei der konservativen Parteibasis für viel Applaus sorgten. Jenseits der klassischen konservativen Forderungen nach einem schlanken Staat und radikalen Steuersenkungen gefiel sich Truss auch im Poltern gegen die EU. Im Streit um den Status für Nordirland setzt Truss auf Eskalation. Zwischen London und Brüssel bahnt sich eine neue Eiszeit an. Auch in der Migrationspolitik versprach Truss ganz nach dem Geschmack der Parteibasis eine harte Linie, inklusive der umstrittenen und vorerst vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestoppten Abschiebung von Flüchtlingen nach Ruanda. Truss, die sich als Thatcher-Klon inszeniert und sogar das Outfit der „Eisernen Lady“ kopiert, suchte im Wettstreit mit ihren parteiinternen Rivalen ihre Unterstützer beim rechten Flügel der Tories – und trieb damit einen Keil zwischen die Parteibasis und die Fraktion, wo Ex-Finanzminister Rishi Sunak deutlich mehr Zustimmung fand. Übrigens: Insgesamt stimmten knapp über 81.000 konservative Parteimitglieder für Truss, das sind rund 0,17 Prozent der wahlberechtigten britischen Bevölkerung. Und: Die Tory-Basis ist alles andere als repräsentativ für die gesamte britische Wählerschaft.
Truss versprach in den Märchenstunden des Wahlkampfs rigorose Steuersenkungen und gleichzeitig eine markante Erhöhung der Staatsausgaben. Wie das in der Realität funktionieren soll, bleibt wohl auch ihr ein Rätsel. Doch für leere Versprechungen bleibt keine Zeit, die Herausforderungen für die neue Herrin in 10 Downing Street sind gewaltig. Großbritannien ist in eine schwere Wirtschaftskrise gerutscht: Die Energiepreise steigen explosionsartig, die Inflationsrate erreicht schwindelnde Höhen, das Gesundheitssystem liegt am Boden. Viele Menschen quälen Existenz­ängste, soziale Unruhen werden befürchtet. Leere Versprechungen, die den Wählern schon bei der Brexit-Kampagne untergejubelt wurden, helfen da nicht weiter. Statt Aufbruchstimmung herrscht nach dem EU-Austritt vielfach Katerstimmung. Die Wiedergeburt des „Global Britain“, das befreit von den Ketten Europas zu neuen Höhenflügen ansetzen sollte, entpuppte sich als Rohrkrepierer. Truss muss sich als Regierungschefin nun dem Elchtest der Realität stellen. Für Märchen ist da kein Platz mehr.

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