SPÖ-Laimer: Striedinger muss als Generalstabschef aus seinen Fehlern der Vergangenheit lernen

Wien (OTS/SK) – „Als SPÖ werden wir genau verfolgen, wie der zukünftige Generalstabschef Striedinger sein Amt ausführen und mit der militärischen Landesverteidigung umgehen wird. In der Kurz-Ära hatte er sie politisch opportun noch als vernachlässigbar eingestuft“, kommentiert SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer die Bekanntmachung, dass Generalmajor Rudolf Striedinger nun Generalstabschef werden soll. Der Generalmajor hatte 2020 die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Bundesheeres in Frage gestellt. ****

„Dies führte auch zur erfolgreichen Petition ‚Rettet das Bundesheer‘ der Oppositionsparteien mit mehr als 12.000 Unterzeichner*innen. Ich hoffe, dass der Generalmajor daraus seine Lektion gelernt hat. Die militärische Landesverteidigung ist die Kernaufgabe des österreichischen Bundesheeres!“, betont Laimer den klaren Willen zu einem verteidigungsfähigen Bundesheer.

Ebenfalls kritisch sieht der Abgeordnete die Rolle Striedingers in der stockenden Zentralstellenreform von Ministerin Tanner: „Es hat schon einen äußerst fahlen Beigeschmack, wenn wieder ein türkiser Vertrauter eine Reform vorantreibt und sich dabei seine Kompetenzen schon selbst zurechtschreibt.“ Diese Vorgangsweise ist für Laimer äußerst fragwürdig: „Auch der Bewerbungs- und Bewertungsprozess durch die Begutachtungskommission wird dadurch ad absurdum geführt. Herr Striedinger mag für den Posten in höchstem Maße geeignet sein, das möchte ich dem Generalmajor gar nicht absprechen. Der Beigeschmack türkisen Postenschachers bleibt jedoch bestehen.“

Laimer betont jedoch, dass sein Schwerpunkt auf der Reaktivierung der Umfassenden Landesverteidigung und damit der Wehrhaftigkeit Österreichs beruht: „Auf den zukünftigen Generalstabschef warten große Aufgaben. Die Umfassende Landesverteidigung muss wieder hergestellt werden. Dazu braucht es neben Beschaffungen vor allem klare Schwerpunkte in der Streitkräfteentwicklung. An seinen Taten in diesen Bereichen werden wir Striedinger letztendlich messen. In diesem Sinne wünsche ich dem zukünftigen Generalstabschef viel Glück und hoffe auf eine konstruktive Zusammenarbeit, wenn es um die österreichische Landesverteidigung geht.“ (Schluss) sd/ls