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Tanner: Fahrplan für Budgetverhandlungen hält!

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Wien (OTS) – Der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex zeigt, dass die Bevölkerung dem Bundesheer immer mehr Vertrauen schenkt und es dadurch mehr in die Mitte der Gesellschaft gerückt ist. 52 Prozent der Befragten vertrauen dem Österreichischen Bundesheer und damit liegt es an zweiter Stelle. Verglichen mit dem Vorjahr ergibt das ein Plus von 20 Prozent. Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich darüber hinaus für mehr Budget für die Landesverteidigung ausgesprochen. Bereits nach Beginn des Angriffskrieges wurde parteiübergreifend abgestimmt, dass Bundesheer deutlich besser zu dotieren um den jahrzehntelangen Rückstau abzubauen und sich wieder den Kernaufgaben der Verteidigung zu widmen.

„Mit den zuständigen Ministerien konnten wir die Verhandlungen bereits abschließen. Nun verhandeln wir mit dem Koalitionspartner unsere Vorhaben und die ausgearbeiteten Konzepte. Dies beinhaltet natürlich auch einen Budgetfahrplan, der vorgibt, wo wir in Zukunft Investitionen benötigen. Sprich eine Geldverteilung im Gießkannenprinzip gibt es selbstverständlich nicht. Diese Verantwortung tragen wir gegenüber dem Steuerzahler, diese Verantwortung tragen wir aber auch gegenüber unserem Bundesheer“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Denn notwendig sind gezielte Investitionen in den einzelnen Bereichen wie Schutz, Mobilität und Infrastruktur und in den diversen Waffengattungen, um das Bundesheer auf Vordermann zu bringen.

„Das Bundesheer-Budget wurde ja auch von allen Parteien außer Streit gestellt, es besteht also Einvernehmen, auch bei unserem Koalitionspartner. Ich möchte das Heeresbudget gesetzlich verankert wissen, damit es auch über die Legislaturperiode hinaus gesichert ist, das ist mein Ziel! Wir dürfen in diesen herausfordernden Zeiten die militärische Sicherheit nicht aufs Spiel setzen und aufgeben, wie sich gerade auch im Hinblick auf aktuelle Unruhen am Westbalkan zeigt!“

Verteidigungsministerin Tanner ergänzt: „Ich gehe davon aus, dass wie geplant mit dem Budgetbeschluss im Herbst, Klarheit geschaffen ist.“

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