Ofenauer: Klares Bekenntnis für bessere Dotierung des Bundesheeres | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Ofenauer: Klares Bekenntnis für bessere Dotierung des Bundesheeres

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Wien (OTS/ÖVP-PK) – Im Nationalen Sicherheitsrat wurde parteiübergreifend festgehalten, dass das Bundesheer deutlich besser dotiert werden muss, um den Rückstau der Vergangenheit etwa bei Flugzeugen, Hubschraubern, Sicherheitsausrüstungen und Kasernen abzubauen und die Kernaufgabe „Verteidigung“ erfüllen zu können. Anschließend an die Sitzung wurden auch alle Wehrsprecher über die geplanten Vorhaben informiert. Das stellte heute, Dienstag, ÖVP-Wehrsprecher Abg. Fritz Ofenauer fest. Er sieht in Wortmeldungen, dass das Budget angeblich „wackle“, eine reine Sommerlochdebatte.

Ofenauer bekräftigte das Vorhaben der Regierung, das Bundesheerbudget vorerst auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und in fünf Jahren sukzessive auf 1,5 Prozent des BIP heben zu wollen. Damit soll künftig sichergestellt sein, dass die heimische Landesverteidigung die nötige Ausstattung und Mannstärke zur Erfüllung ihrer verfassungsrechtlichen Aufgaben habe. Ziel dabei sei, dies auch längerfristig mit einer Verfassungsmehrheit abzusichern, um Planungssicherheit zu haben, denn „Beschaffungen im militärischen Bereich haben eine gewisse Vorlaufzeit“, unterstreicht Ofenauer. Notwendige Investitionen würden unter anderem entsprechende Waffensysteme, die Infrastruktur, Mannausrüstung und den Schutz der Soldaten sowie das Pionierwesen, ABC Komponenten, Miliz und auch die Luftraumüberwachung betreffen.

Im Verteidigungsbereich sei aber auch schon viel erreicht worden, verwies der Mandatar darauf, dass das Budget bereits zum dritten Mal erhöht wurde. Er hob die Beschaffung von Pandur EVO-Panzern, LKW, die bestellten 18 Hubschrauber und den Ausbau von Kasernen als Beispiele hervor. Auch Schwerlasttransportsysteme seien übergeben worden. Die Entwicklung des Bundesheerbudgets zeige jedenfalls nach oben; die Stärkung der Landesverteidigung ist unabdingbar. „Ich bin überzeugt, dass wir im Parlament einen dementsprechenden Beschluss fassen werden“, schloss Ofenauer.

(Schluss)

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