SPÖ-Deutsch: „Nehammers Warme-Wohnung-Garantie angesichts Regierungsuntätigkeit nichts wert!“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

SPÖ-Deutsch: „Nehammers Warme-Wohnung-Garantie angesichts Regierungsuntätigkeit nichts wert!“

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Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Freitag, mit scharfer Kritik auf den „substanzlosen Auftritt“ von ÖVP-Kanzler Nehammer im Puls4-„Sommergespräch“ reagiert. „Nehammers gestriges Sommergespräch war eine Fortsetzung des ergebnislosen Sommerministerrats, bei dem die Regierung nur Überschriften und Ankündigungen produziert hat. Dass Nehammer vor laufender Kamera garantiert hat, dass Österreichs Wohnungen im Winter warm sein werden, ist angesichts der Handlungsunfähigkeit der Regierung wohl der Versuch, die Bevölkerung hinters Licht zu führen. Denn Nehammers Warme-Wohnung-Garantie ist angesichts der Untätigkeit und Planlosigkeit der Regierung bei der Bekämpfung der Energiekrise nichts wert und vollkommen unglaubwürdig!“, so Deutsch, der daran erinnert, dass die Nehammer-Regierung bei ihrem Sommerministerrat keine konkreten Beschlüsse gegen die Teuerung und die Energiekrise gefasst hat. „Die Bevölkerung braucht keine leeren Nehammer-Versprechen, sondern einen sofortigen österreichweiten Preisdeckel auf Energie, für den die SPÖ seit Monaten Druck macht und dazu auch ganz konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt hat“, betonte Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Wer bei einem Ministerrat so versagt und keine einzige Maßnahme gegen die steigenden Gas- und Lebensmittelpreise vorlegt und gleichzeitig wohlklingende Garantieerklärungen abgibt, leidet unter massiver Selbstüberschätzung. Während die SPÖ seit Monaten ganz konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung und gegen die Energiekrise vorgelegt hat, hat die Regierung ewig gezögert und gezaudert und immer nur erklärt, was nicht geht. Die Bevölkerung hat schon längst jedes Vertrauen in die handlungsunfähige Nehammer-Regierung verloren. Es ist kein Wunder, dass niemand mehr glaubt, was Nehammer von sich gibt. Der türkise Kanzler ist nur groß im Ankündigen, beim Umsetzen lässt er völlig aus: Nehammers Ankündigung, Übergewinne abschöpfen zu wollen, hat nicht einmal eine Woche gehalten. Nehammer hat vollmundig die Pandemie für beendet erklärt, gleichzeitig schießen die Infektionszahlen in die Höhe. Und Nehammer hat auch treuherzig versichert, dass die ÖVP kein Korruptionsprobleme habe, dabei jagt ein ÖVP-Skandal den nächsten“, so Deutsch zu den vielen unglaubwürdigen Aussagen Nehammers. (Schluss) mb/ls

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