Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 27. und 28. Juni 2022 | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 27. und 28. Juni 2022

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Wien (OTS/RK) – In der kommenden Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert wird am Montag, dem 27. Juni 2022, sowie am Dienstag, dem 28. Juni, im Stadtparlament im Wiener Rathaus.

Mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) beginnt der Sitzungstag am Montag um 9 Uhr, anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es in die sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts. Den Beginn macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke mit Bezug auf die EU von Stadtrat Hanke. Es folgt die Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) inklusive Jahresabschluss Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund, der Wiener Städtischen Krankenhäuser und Teilunternehmung Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt. Den ersten Sitzungstag schließt das Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal von Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) inklusive Jahresabschluss von Wien Kanal ab.

Am Dienstag, dem 28. Juni, geht die Debatte um 9 Uhr mit der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft von Stadträtin Veronica Kaup-Hasler weiter. Es folgt das Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (Stadträtin Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál, SPÖ). Dabei wird auch der Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Wohnen behandelt. Anschließend folgt die Geschäftsgruppe Innovation, Stadtplanung und Mobilität von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) und schließlich das Ressort Bildung, Jugend, Integration und Transparenz von Stadtrat Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS). Nach dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke wird am Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge. Auch steht ein Sitzungs-Livestream online auf [www.wien.gv.at] (http://www.wien.gv.at/) bereit.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) können unter [www.wien.gv.at/infodat/] (http://www.wien.gv.at/infodat/) Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) nic

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