„Hohes Haus“ über die Energiewende und neue Gesichter und Zuständigkeiten | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

„Hohes Haus“ über die Energiewende und neue Gesichter und Zuständigkeiten

0 233

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 22. Mai 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Energiewende

Der Krieg gegen die Ukraine hat den europäischen Energiemarkt völlig durcheinandergebracht. Mittelfristig will die EU komplett auf russische Energieträger verzichten. Österreich plant, ungenutzte Erdgasspeicher per Verordnung als strategische Reserve füllen zu lassen. Konkret geht es um den Speicher Haidach in Salzburg. Er gehört zum Teil der Gazprom und ist leer. Nach dem Willen der Regierung soll der Speicher nun auch an das österreichische Netz angeschlossen werden. Nur eine unmittelbare Auswirkung des Kriegs in Europa, berichtet Claus Bruckmann.

Gast im Studio ist Reinhold Lopatka, außenpolitischer Sprecher der ÖVP und OSZE-Sonderbeauftragter für den Dialog mit der Ukraine.

Neue Gesichter und Zuständigkeiten

Es ist nicht der erste Minister/innen-Wechsel in dieser turbulenten schwarztürkis/grünen Regierungsperiode. Inmitten der Pandemie, einer Rekordinflation und eines Krieges in Europa sind nun auch die Landwirtschaftsministerin und die Wirtschaftsministerin zurückgetreten. Rasch wurde neues Personal gefunden und auch gleich angelobt. Allerdings noch bevor das Bundesministeriengesetz im Parlament geändert wurde. Und deshalb müssen die Betroffenen später noch ein zweites Mal angelobt werden, denn nicht nur die handelnden Personen haben sich geändert, auch die Zuständigkeiten sollen neu verteilt werden. Am Mittwoch haben sich die frisch angelobten neuen Minister, eine Staatssekretärin und ein Staatssekretär jedenfalls dem Parlament vorgestellt. Susanne Däubel war für „Hohes Haus“ dabei.

Beziehungsarbeit

Österreich sucht weiterhin die Nähe zu Israel, und das auch ohne Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der beste Kontakte zum damaligen israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte. Seit der Aufnahme konsularischer Beziehungen in den 1950ern gab es zwischen den beiden Ländern zwar immer wieder Unstimmigkeiten, heute heißt es aber, dass die Beziehungen nie besser gewesen seien. Unterstrichen wurde das mit einem Arbeitsübereinkommen, das die Präsidenten der beiden Parlamente an Montag unterzeichnet haben. Oberstes Ziel ist der Kampf gegen den Antisemitismus. Eine Reportage von Gernot Rohrhofer.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. ORF

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.