Kogler und Zadić trafen stv. UN-Generalsekretär Volker Türk

Wien (OTS) – Vizekanzler Kogler und Justizministerin Zadić trafen am Rande der Frühjahrstagung des Chief Executives Boards der UN in Wien Volker Türk, den hochrangigsten österreichischen Beamten im UN-Generalsekretariat.

Türk berichtete von den Möglichkeiten der UN-Institutionen auf den Krieg in der Ukraine mit politischen und diplomatischen Mitteln Einfluss zu nehmen, und vor allem den humanitären Bemühungen vor Ort. Er sprach einerseits von der begrenzten Rolle des UN-Sicherheitsrates und von den gleichzeitig wachsenden Möglichkeiten der UN-Vollversammlung, mit fast einhelliger Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffes Russlands Position zu beziehen. Weiteres Thema war der Besuch von UN-Generalsekretär Guterres beim ukrainischen wie beim russischen Präsidenten und dessen erfolgreichen Bemühungen einen humanitären Korridor für Zivilist:innen aus dem Stahlwerk in Asowstal/Mariupol aus zu verhandeln.

Vizekanzler Werner Kogler: „Erst letzte Woche haben wir am 8. Mai dem Ende des zweiten Weltkrieges gedacht und auch an die Anfänge und Bedeutung der intensiven Zusammenarbeit der Staatengemeinschaft erinnert. Es freut mich umso mehr, dass ich den stv. Generalsekretär Türk gemeinsam mit der Justizministerin bei mir begrüßen durfte. Die UNO ist unverzichtbar. Auf globale Herausforderungen können wir nur globale Antworten finden. Nicht nur bei aktuellen Krisen wie jener in der Ukraine, sondern auch in Sachen Klimaschutz und Pandemiebewältigung brauchen wir Institutionen wie die Vereinten Nationen. Vor allem für den globalen Süden, aber auch für Europa haben die Auswirkungen des Krieges gravierende Folgen für die Lebensmittel- und die Energieversorgung. Auch das zeigt, wie wichtig die Bemühungen der UNO um Vermittlung und um humanitäre Hilfe im Ukraine-Krieg sind.“

Justizministerin Zadić: „Gerade für einen neutralen Staat wie Österreich, der seit Jahrzehnten Institutionen der UNO beherbergt, ist eine regelbasierte multilaterale Zusammenarbeit von zentraler Bedeutung. Wir müssen die Einhaltung dieser Regeln einfordern und Verstöße konsequent zu ahnden. Ich danke dem UN-Generalsekretariat deshalb ausdrücklich für ihren so wichtigen Einsatz für die Menschen in der Ukraine, vor allem was den Schutz von Zivilist:innen und die unabhängige Aufklärung begangener Kriegsverbrechen betrifft. So wurde auch eine UN-Untersuchungskommission mit Sitz in Wien eingerichtet. Neben der Unterstützung dieser Kommission und der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs, sind die Vermittlungsbemühungen der UNO zur raschen Befriedung der Situation enorm wichtig.“

Fotos zur Aussendung finden Sie unter https://flic.kr/s/aHBqjzPktf.