SPÖ-Schroll: „Brunner warnt jetzt davor, dass seine eigene Panne missbrauchsanfällig ist“

Wien (OTS/SK) – „Es wird von Tag zu Tag absurder, was die Regierung aufführt. Sie landet einen Bauchfleck nach dem anderen, statt endlich sinnvolle und praktikable Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise und die Teuerung umzusetzen“, wiederholt SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll seine Kritik an der unfähigen Bundesregierung, wenn es um die Bekämpfung der Teuerung in Österreich geht. Nun gesteht sogar der Finanzminister ein, dass sein Plan, wonach Energiekunden selbst feststellen sollen, ob sie Anspruch auf den Energiegutschein haben oder nicht missbrauchsanfällig ist. „Jetzt ‚warnt‘ Brunner davor, dass seine eigene Panne missbrauchsanfällig ist. Man glaubt es kaum noch“, fasst Schroll das unwürdige Schauspiel zusammen. ****

„Wir haben für all das keine Zeit mehr“, weist der SPÖ-Abgeordnete weiters auf die Dringlichkeit der Situation hin. Die SPÖ hatte seit Monaten praktikable Konzepte auf den Tisch gelegt, die nicht nur längst umsetzbar gewesen, sondern darüber hinaus auch bereits wirksam geworden wären. Der Regierungsvorschlag würde hingegen noch bis zur Jahresabrechnung auf sich warten lassen. „Und wie wir diese Regierung kennen, darf auch daran gezweifelt werden“, so Schroll, der ergänzt:
„Die Menschen brauchen jetzt Hilfe!“

Die Regierung solle endlich das umsetzen, was die SPÖ seit Oktober fordert und was auch von Expertinnen und Experten unterstützt wird. Eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energie und 300 Euro Soforthilfe – abgewickelt über das Finanzamt verlangt der SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. (Schluss) lk/bj