AK: Corona-Effekt bei Sozialausgaben – Sozialstaat wirkt!

Wien (OTS) – Die Sozialquote, also die Sozialleistungen gemessen an der Wirtschaftsleistung, war in Österreich seit Jahrzehnten ziemlich stabil. Dass die Sozialquote nun merklich angestiegen ist, ist in Ausnahmezeiten wie einer Pandemie nicht außergewöhnlich. AK Präsidentin Renate Anderl: „In Krisenzeiten brauchen die Menschen einfach mehr und schnell Unterstützung. Ein gutes Beispiel ist hier das von den Sozialpartnern entwickelte Kurzarbeitsmodell. Das zeigt, dass unser Sozialstaat funktioniert und uns gut durch die Krise geführt hat und noch führt. Daher muss der Sozialstaat gestärkt und weiterentwickelt werden: mit Investitionen in Pflege, Gesundheit, Klima und in den Arbeitsmarkt.“

Für Anderl ist ein Investitionsprogramm gegen die Folgen der Corona-Krise nicht nur sozial dringend nötig, sondern auch wirtschaftlich vernünftig und finanzierbar. „Wenn Milliardenbeträge für die Unternehmen da sind, dann müssen auch Milliarden für die Weiterentwicklung des Sozialstaates, für Investitionen und für die Verhinderung von Armut – kurz: für die Menschen da sein“, so Anderl.

Über ein Vierteljahrhundert hinweg entwickelte sich die Sozialquote in Österreich stabil (1995: 28,9 Prozent; 2019: 29,3 Prozent). Zieht man die Steuern und Abgaben ab, die auf bestimmte Sozialleistungen, zum Beispiel Pensionen, zu zahlen sind, lag die Netto-Sozialquote stets sogar drei Prozentpunkte niedriger.

Aufgrund der Corona-Pandemie und des historisch größten Einbruchs der heimischen Wirtschaft seit der Nachkriegszeit und den damit verbundenen Krisenmaßnahmen, etwa Kurzarbeitsunterstützung, Arbeitslosenunterstützungsleistungen oder Wohnbeihilfen, stieg die Sozialquote auf 34,4 Prozent des BIP. Dieser einmalige Corona-Effekt wird auch international in funktionierenden Sozialstaaten ausgeprägter sichtbar sein. Denn in Krisenzeiten schlägt sich eine bessere Absicherung für die Menschen automatisch in einer höheren Sozialquote nieder.

Die Sozialquote wird in den Folgejahren auch wieder sinken, wenn der Konjunkturmotor gut läuft und sich die Arbeitsmarktsituation verbessert. „Während der Corona-Krise hat der Sozialstaat vielfach gezeigt, was er alles kann und auch, wo es Weiterentwicklungen braucht, etwa bei der Erhöhung des Arbeitslosengeldes oder beim Umgang mit Long-Covid. Die Bundesregierung muss endlich alle Kraft in die Absicherung und Weiterentwicklung des Sozialstaates stecken, anstatt noch mehr Druck auf die Menschen zu machen, die Hilfe brauchen“, so Anderl.