Initiative oekoreich startet außerparlamentarischen Konsultationsprozess zu Tierschutzvolksbegehren | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Initiative oekoreich startet außerparlamentarischen Konsultationsprozess zu Tierschutzvolksbegehren

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Wien (OTS/Common Affairs GmbH) – Das Tierschutzvolksbegehren endete im Januar mit über 416.000 Unterschriften und ist damit das erfolgreichste Volksbegehren seit 2018. Seine parlamentarische Behandlung wird voraussichtlich im April beginnen, bis September muss dann ein Ergebnis der Ausschussarbeit vorliegen. Damit das starke Volksvotum möglichst in konkrete gesetzliche Änderungen mündet, haben sich die Initiatoren mit allen Parlamentsfraktionen auf einen unabhängigen außerparlamentarischen Konsultationsprozess verständigt.

Beauftragt wird dieser von der Nachfolge-Initiative oekoreich, welche die Arbeit des Tierschutzvolksbegehrens seit Februar fortführt und die parlamentarische Bearbeitung des Volksbegehrens begleitet. Erstmals in der Geschichte der Volksbegehren gibt es einen außerparlamentarischen Konsultationsprozess, bei dem 16 Expert*innen aus Wissenschaft & Praxis in die Erarbeitung von konkreten Ansatzpunkten zur gesetzlichen Änderung einbezogen werden. Ergänzt werden diese Gespräche durch den Einbezug zur Verfügung stehender Studien & Daten sowie von Best Practice-Beispielen.

Mit der Durchführung des Konsultationsprozesses wurde Dipl.-Ing. Sarah Siemers beauftragt. Neben einer Tätigkeit an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und Studien der Internationalen Entwicklung und des Umwelt- und Bioressourcenmanagements, absolvierte sie Weiterbildungen in Uppsala und beim Europäischen Forum Alpbach. Sie wirkte als Advocacy Co-Director von CliMates International und ist gegenwärtig Teil des „Climate Reality Project“, einer Initiative des Friedensnobelpreisträgers Al Gore. Sie wurde 2020 von den Vorarlberger Nachrichten zu den „50 Köpfen von morgen“ gekürt.

„Wir haben uns bewusst dafür entschieden mit der Durchführung der Konsultationen eine Person zu beauftragen, die viel internationale Erfahrung im Bereich der Gestaltung von Kommunikationsprozessen und der Ausarbeitung von politischen Positionen hat, aber selbst nicht aus einem der Fachbereiche stammt. Damit können wir absolute Neutralität gewährleisten und sicherstellen, dass die Perspektiven der Expert*innen im Vordergrund stehen. Wir freuen uns sehr, dass wir mit Sarah Siemers eine absolute Top-Koordinatorin gewinnen konnten diesen innovativen Prozess für uns umzusetzen“ so Sebastian Bohrn Mena, Bundessprecher der Initiative oekoreich.

Der Konsultationsprozess wird zwischen März und Mai stattfinden. Als Ergebnis wird ein internes Dokument für die Parlamentsfraktionen erstellt, die Gespräche sollen aber auch das Fundament für den eigenständigen Bericht der Initiatoren an das Plenum des Nationalrats im Anschluss an die Ausschuss-Beratungen darstellen.

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