Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021

Wien (PK) – Nach zwei Sondersitzungen tritt der Bundesrat am 28. Jänner zu seiner ersten regulären Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Neben der Antrittsrede des neuen Bundesratspräsidenten Christian Buchmann ist auch die Abgabe einer Erklärung durch den Steirischen Landeshauptmann und derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz Hermannn Schützenhöfer geplant. Tags davor findet eine Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats statt. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags führt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka unter dem Titel „Zeit zu reden“ ein Gespräch mit der Schriftstellerin Jennifer Teege, dem Leiter der Jüdischen Gemeinde Graz Elie Rosen und der Historikerin Barbara Stelzl-Marx. Auch eine virtuelle Aussprache mit dem Präsidenten des Europaparlaments David Sassoli ist in Aussicht genommen.

Noch offen ist, wann der Hauptausschuss das nächste Mal tagt. Da der Lockdown vorerst nur bis 3. Februar genehmigt wurde, ist jedoch Anfang Februar bzw. Ende Jänner mit einer Sitzung zu rechnen.

Dienstag, 26. Jänner 2021

10.00 Uhr: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt seine Beratungen fort. Als Auskunftspersonen sind Peter Erlacher (Casinos Austria), Nikolaus Pelinka (Unternehmer) sowie Johannes Vetter (Unternehmer) geladen. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Camineum, Hofburg)

Mittwoch, 27. Jänner 2021

09.00 Uhr: In den Ibiza-Untersuchungsausschuss sind die Auskunftspersonen Bernhard Bonelli (Kabinettschef des Bundeskanzlers), Arno Melicharek (Kabinett des Bundeskanzlers) und Albert Posch (Leiter des Verfassungsdienstes) geladen. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Camineum, Hofburg)

10.00 Uhr: Aus Anlass des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust nimmt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka unter dem Titel „Zeit zu reden“ an einer virtuellen Podiumsdiskussion mit der Schriftstellerin Jennifer Teege, dem Leiter der Jüdischen Gemeinde Graz Elie Rosen und der Historikerin Barbara Stelzl-Marx, Wissenschaftlerin des Jahres 2019, teil. Die Diskussion wird ab 10.00 Uhr live in der Mediathek und von ORF 2 übertragen.

Das Parlament beteiligt sich außerdem an der weltweiten digitalen Bewusstseinskampagne #WeRemember, die gemeinsam vom World Jewish Congress und der UNESCO initiiert wurde und heuer zum fünften Mal stattfindet. Die Kampagne soll Bewusstsein dafür schaffen, dass es wichtig ist, sich der Ereignisse vor über 70 Jahren zu erinnern, im Namen der Opfer die Stimme zu erheben und vor gefährlichen Entwicklungen in Gesellschaft und Politik zu warnen. In diesem Zusammenhang wird der Schriftzug #WeRemember im Zeitraum vom 25. bis zum 29. Jänner beim Parlamentseingang am Josefsplatz an die Fassade projiziert.

10.00 Uhr: Am Beginn der Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats steht eine Aussprache mit dem portugiesischen Botschafter in Österreich Antonio Almeida Ribeiro. Er wird den Ausschussmitgliedern die Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes präsentierten. Weiters stehen Vorlagen zum Thema Brexit sowie zur EU-Impfstoffstrategie auf der Tagesordnung.

11.45 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tauscht sich in einer Videokonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli aus.

Donnerstag, 28. Jänner 2021

09.00 Uhr: In der ersten regulären Sitzung des Bundesrats im Jahr 2021 wird der Steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, der derzeit auch Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz ist, eine Erklärung abgeben. Daran schließt eine Fragestunde mit Sozial- und Gesundheitsminister Rudolf Anschober an. Zudem sind das vom Nationalrat beschlossene Gemeindehilfspaket und die Bundesministeriengesetz-Novelle für die Tagesordnung in Aussicht genommen.

Zu Beginn der Sitzung hält Bundesratspräsident Christian Buchmann seine Antrittsrede. Er hat turnusmäßig mit 1. Jänner für das Land Steiermark den Vorsitz in der Länderkammer übernommen. Zuvor, um 8.45 Uhr, hisst Buchmann gemeinsam mit Landeshauptmann Schützenhöfer die steirische Fahne vor dem Parlamentseingang. (Hofburg, Großer Redoutensaal) (Schluss) gs/mbu

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.

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