Blimlinger fordert: Treten Sie ihr Bundesrat-Mandat erst gar nicht an, Herr Hübner

Wien (OTS) – Hübner, damals Außenpolitiksprecher der FPÖ im Nationalrat, hielt 2016 in Thüringen eine Rede bei der ‚Gesellschaft für freie Publizistik e.V. (GfP)‘, die vom deutschen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Hübner bezeichnete dort in einem Vortrag Hans Kelsen als „Hans Kohn“, eine rechtsextreme antisemitische Verhöhnung. Kelsen hieß selbstverständlich nie Kohn.

„Schon der Auftritt in der ‚Gesellschaft für freie Publizistik‘ alleine sollte eigentlich ausreichen, dass Hübner kein politisches Mandat übernehmen sollte. Aber wenn es derartige antisemitische Aussagen gibt, führt kein Weg zurück in die Politik, noch dazu in ein gesetzgebendes Organ“, kritisiert Eva Blimlinger, Sprecherin gegen Antisemitismus der Grünen.