Kopietz: Lange Corona-Pannenliste der türkis-grünen Regierung durch haarsträubende Unzulänglichkeiten bei den politischen Vorgaben

Wien (OTS) – „Sicherlich, die Bekämpfung der Corona-Pandemie war und ist eine äußerst schwierige Herausforderung, unbestritten. Doch das sollte nicht immer als Entschuldigung für haarsträubende Unzulänglichkeiten bei den politischen Vorgaben vorgeschoben werden“, erklärte heute der Landespräsident des Pensionistenverbandes Wien, Harry Kopietz: „Bei der Regierungsarbeit läuft in der Bewältigung der Corona-Krise so einiges schief!“

Laut Kopietz ist die Corona-Pannenliste der türkisgrünen Regierung lang: Gesetze und Verordnungen die sich oftmals widersprechen; auf Druck des Pensionistenverbandes mussten Wegsperr-Gesetze gegen ältere Menschen zurückgenommen werden; vom Verfassungsgerichtshof und anderen Gerichten aufgehobene Regierungsentscheidungen, wie etwa die drastischen Einschränkungen für die Bewohner von Altenheimen; Ankündigungen, die sich als voreilig herausgestellt haben und Angst-machende Horrorszenarien, die nicht eingetroffen sind („Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“); ein Dschungel an Verordnungen, bei denen sich kaum jemand auskennt; zehntausende verhängte Strafen für angebliche „Coronasünder“, die in Wirklichkeit keine gewesen sind; Einkauf von mangelhaften Schutzmasken, usw.

Auch beim Thema Arbeitslosigkeit sieht Kopietz die Regierung planlos: „Es gibt 33 Prozent mehr Arbeitslose als im Vorjahr, zudem befinden noch immer Hunderttausende ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit. Die Prognosen für den Herbst und Winter sind düster.“ Der Wiener Pensionistenverbands-Präsident fordert ein „milliardenschweres Konjunkturpaket, das den Schwerpunkt gezielt auf Investitionen in die Infrastruktur legt. Leider stößt das bei Kurz und Co. auf taube Ohren“.

„Noch gibt es jedenfalls weder einen klugen Plan A noch einen Plan B der Regierung, wenn im Herbst möglicherweise eine zweite Welle an Corona-Infektionen das Land heimsucht. Abwarten und Tee trinken ist jedenfalls keine erfolgversprechende Antwort auf die für die Menschen brennende Frage: „Was passiert im Herbst?“, so Kopietz abschließend.