Nationalrat – Drozda: Kulturstaatssekretariat ohne Vetorecht im Ministerrat fehlt es an Durchsetzungsmöglichkeit

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda bekräftigte heute sein Lob für die Bestellung von Andrea Mayer zur neuen Kulturstaatssekretärin, betonte aber gleichzeitig seine Skepsis, dass eine Staatssekretärin genügend Durchsetzungsmöglichkeiten in der Regierung haben könne. „Nur eine Ministerin hat ein Vetorecht im Ministerrat. Fehlt dieses, fehlt es an Macht.“ Den Umgang von ÖVP-Bundeskanzler und Finanzminister mit Kunst und Kultur wertet Drozda auch als „Machtdemonstration“ der Türkisen gegenüber der kritischen Kulturszene und den Grünen. „Mit Adorno kann man fragen, ob es ein richtiges Leben im falschen gibt. Für die Grünen heißt das:
Sie müssen sich fragen, ob es eine richtige Politik mit den Türkisen gibt.“ ****

„Ulrike Lunacek weiß bereits, dass dem nicht so ist. Werner Kogler ahnt es vielleicht schon. Und allen anderen sollte es langsam dämmern“, so Drozda am Freitag im Nationalrat.

Drozda kritisierte das wochenlange Nichtentscheiden und Nichtkümmern um die Kultur von Seiten des Bundeskanzlers und des Finanzministers. „Damit hat man der Kulturszene gezeigt, was Sache ist. Gleichzeitig provozierte man Widerspruch und Wut aus den Reihen der wortmächtigen Künstlerinnen und Künstler. Das hat nicht nur Ulrike Lunacek, sondern den Grünen insgesamt geschadet“, konstatierte Drozda.

So sehr die neue Kulturstaatsekretärin auch fachlich qualifiziert sei, müsse man dennoch skeptisch sein, welche Durchsetzungsmöglichkeiten sie als Staatssekretärin hat.

„Die kulturpolitischen Herausforderungen bleiben groß. Es gilt große budgetäre Widerstände in der Koalition zu überwinden. Ich bleibe skeptisch, dass das mit dem türkisen Koalitionspartner auf die Reihe zu bekommen ist.“

Es mangle der Kultur derzeit an einem Kulturministerium und an ausreichend Budget. Es brauche einen Rettungsschirm für die Kreativen, „es braucht einen Kraftakt, damit unsere Kulturnation wieder auf die Beine kommt“. (Schluss) ah/ls