VSStÖ: Koalition mit GRAS und KSV-LiLi an der ÖH Uni Wien ist gescheitert

Wien (OTS) – Der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) hat am vergangenen Abend die Koalition an der ÖH Uni Wien mit der GRAS und dem KSV-LiLi beendet. Dieser Schritt erfolgte, nachdem GRAS und KSV-LiLi die, aufgrund der Coronakrise, dringend notwendige Aufstockung des Sozialtopfs der ÖH Uni Wien um eine halbe Million Euro im Finanzausschuss der ÖH Uni Wien ablehnten. Gleichzeitig forderten GRAS und KSV-LiLi die Auflösung von Rücklagen in der Höhe von 50.000€ für allgemeine Projekte, obwohl bereits drei gut ausfinanzierte Projekttöpfe an der ÖH Uni Wien eingerichtet sind. Auf die Bemühungen des VSStÖ eine Einigung zu schaffen, sind weder GRAS noch KSV-LiLi eingegangen, weshalb eine weitere Zusammenarbeit für den VSStÖ nicht mehr möglich war.

Aufgrund der dramatischen Auswirkungen der Corona-Krise haben viele Studierende ihre Einkünfte verloren und können sich ihre Miete oder das Essen nicht mehr leisten. Seit Beginn der Krise haben rund 3.000 Studierende einen Antrag auf finanzielle Unterstützung an den ÖH Uni Wien Sozialtopf gestellt – 35 Mal so viel wie vor Corona Zeiten. Das Sozialreferat der ÖH Uni Wien hatte auf Basis der eingegangenen Anträge und bisherigen Förderungen berechnet, dass die Summe von mindestens 500.000€ nötig wäre, um zumindest den äußersten Härtefällen eine nennenswerte Unterstützung gewähren zu können. Innerhalb der Koalition auf der ÖH Uni Wien konnte sich jedoch nur der VSStÖ für diese Erhöhung des Sozialtopfs aussprechen, während GRAS und KSV-LiLi systematisch eine Erhöhung des Sozialtopfs ablehnten.

„Wir sind enttäuscht, dass hier die Existenzen der Studierenden nicht an erster Stelle stehen. Wir waren immer der Überzeugung, dass dies ein Grundsatz der Zusammenarbeit ist und wollten diesen Antrag im Rahmen unserer Koalition einbringen. Das haben GRAS und KSV-LiLi leider abgelehnt. Auf unsere weiteren Bemühungen, eine Einigung zu schaffen, sind weder GRAS noch KSV-LiLi eingegangen. Für uns stehen die Interessen der Studierenden an erster Stelle. Die Position von GRAS und KSV-LiLi ist für alle Studierenden in Notlagen ein Schlag ins Gesicht. Eine Zusammenarbeit mit der GRAS und dem KSV Lili war deshalb nicht mehr möglich“, erklärt Jasmin Chalendi, Vorsitzende der ÖH Uni Wien (VSStÖ).

Nachdem das Stimmverhalten von GRAS und KSV-LiLi im Finanzausschuss der ÖH Uni Wien die politische Basis der Zusammenarbeit massiv erschüttert hatte, folgten in den letzten Tagen mehrere Versuche seitens des VSStÖ, mit beiden Koalitionspartner_innen in offenen Gesprächen über eine Basis für eine weitere Zusammenarbeit zu diskutieren. Für den VSStÖ standen dabei stets die Interessen der Studierenden an erster Stelle. Daher wurde transparent ein Vorschlag für eine weitere Zusammenarbeit kommuniziert und sowohl GRAS als auch KSV-LiLi eingeladen, dasselbe zu tun und ihren Standpunkt zu formulieren. Beide Fraktionen lehnten jedoch weitere Gespräche ab.

„Insbesondere in Zeiten einer noch nie dagewesenen Krise ist es notwendig, mit offenen Karten zu spielen. Wir haben alles daran gesetzt, diese Koalition trotz der inhaltlichen Differenzen zu retten. Leider teilen GRAS und KSV-LiLi dieses Interesse nicht. Spekulationen über eine geplante Koalition mit der türkisen AG weisen wir dezidiert zurück. Die grüne GRAS hat hingegen mit türkis-grünen Konstellationen bereits Erfahrungen“, so Marianne Hofbauer, Vorsitzende des VSStÖ.

Um sicherzustellen, dass die Studierenden in Notlagen nicht im Regen stehen gelassen werden, wird der VSStÖ auf der heutigen Sitzung der Universitätsvertretung einen Antrag auf Erhöhung des Sozialtopfs um eine halbe Million Euro einbringen.

„Für uns als VSStÖ ist klar, dass es keine Kompromisse geben darf, wenn es um die Existenz der Studierenden geht. Eigentlich wäre von Seiten der Regierung eine finanzielle Entlastung aller Studierenden dringend notwendig. Da die Regierung aber lieber Milliarden-Pakete für große Unternehmen schnürt, muss die ÖH Uni Wien ihre Mitglieder unterstützen können. Wir werden die Arbeit an der ÖH selbstverständlich aufrechterhalten, damit die ÖH auch weiterhin für alle Studierenden da sein kann!“, schließt Jasmin Chalendi, Vorsitzende der ÖH Uni Wien für den VSStÖ.

Als stärkste Fraktion stellt der VSStÖ Wien zur Zeit 10 der 27 Mandate in der Hochschulvertretung an der Uni Wien.