FPÖ – Schnedlitz beantragt Generalamnestie und volle Rückerstattung von Corona-Strafen | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

FPÖ – Schnedlitz beantragt Generalamnestie und volle Rückerstattung von Corona-Strafen

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Wien (OTS) – FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz hat in der dringlichen Debatte über das Versagen der Kurz-Regierung bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Krisenfolgen beantragt, dass sämtliche wegen angeblicher Verstöße gegen Covid-19-Gesetze und -Verordnungen eingeleiteten Verfahren eingestellt und bereits eingehobene Strafen vollständig rückerstattet werden sollen. „Es wurden saftige Strafen gegen 14-jährige Kinder und gegen Spaziergänger verhängt. Sogar Warnschüsse gegen die Bevölkerung wurden abgegeben“, brachte Schnedlitz den Corona-Wahnsinn auf den Punkt und riet gleichzeitig sowohl dem Kanzler wegen seiner „Corona-Party“ im Kleinwalsertal als auch dem Bundespräsidenten wegen seines Sperrstunden-Exzesses zur Selbstanzeige.

Der dringlichen Anfrage der SPÖ fügte Schnedlitz wichtige Fragen an den Kanzler hinzu: „Wann genau haben Sie sich dazu entschlossen, in dieser Krise nicht der Bevölkerung zu helfen, sondern die Krise zu missbrauchen, um Politik zum Selbstzweck, Politik zum ‚Ernten der Früchte‘ zu betreiben? Wann haben Sie sich dazu entschlossen, anstatt Krisenmanagement nur Krisen-PR aus politischem Kalkül zu betreiben?“

Kurz und seine Regierung hätten in der Corona-Krise auf ganzer Linie versagt: Anstatt die Bevölkerung zu schützen, habe Kurz unsere Eltern und Großeltern eingesperrt. Und anstatt, wie zigfach angekündigt, zu helfen, „koste es, was es wolle“, habe der Kanzler beschlossen, dass die Unternehmer und Bürger selbst diese Rechnung bezahlen müssen. „Auf Ihren Schutz und Ihre Hilfe wartet Österreich bis dato vergebens“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär

„Da wird mir klar, warum Sie alle Masken tragen: Damit die Bevölkerung die beschämten Gesichter unter den Masken nicht sieht, die sie mittlerweile haben müssen“, sagte Schnedlitz mit Blick auf die Regierungsbank.

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